In Rom sind Dilettanten am Werk
Die HVB-Mutter Unicredit hat die Erwartungen der Analysten deutlich übertroffen und für das dritte Quartal erneut einen Rekordgewinn ausgewiesen. Doch eine Sondersteuer aus dem „Übergewinn“ führt das Institut nicht an die Staatskasse ab. Denn auf Druck der Europäischen Zentralbank und der eigenen Banken hatte Rom die mit heißer Nadel gestrickte Maßnahme so korrigieren müssen, dass statt der ursprünglich eingeplanten 2,5 Mrd. Euro am Ende kaum etwas in die leeren Staatskassen fließen wird. Es wurde eine Klausel eingeführt, die stattdessen eine Zuführung in die Kapitalreserve erlaubt. Nicht nur Unicredit, sondern auch die anderen Banken des Landes werden lieber die Kapitalpuffer für schlechte Zeiten auffüllen, als Haushaltslöcher des Staates zu stopfen. Das ist vernünftig. Es bleibt ein bitterer Beigeschmack. Der Staat steht blamiert da. Rom fehlen nicht nur Einnahmen. Premierministerin Giorgia Meloni, von der die Idee zur Sondersteuer stammt, hat Vertrauen an den Märkten verspielt sowie ein Bild des Chaos und der Inkompetenz in der Regierung vermittelt.