ESM-Chefsuche wird neu gestartet
ahe
Die bereits seit mehr als vier Monaten laufende Suche nach einem neuen Managing Director des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) muss noch einmal ganz von vorn beginnen. Nach erneuten Konsultationen von Eurogruppen-Chef Paschal Donohoe, bei denen noch einmal klar wurde, dass keiner der zwei Kandidaten es schaffen würde, die nötige Mehrheit zu erhalten, zogen Luxemburg und Portugal am Dienstag ihre Kandidaten zurück. Die früheren Finanzminister der beiden Länder, João Leão und Pierre Gramegna, waren seit Juli von ursprünglich vier Kandidaten übrig geblieben.
Das Problem, das auch Donohoe seither nicht lösen konnte, war, dass der neue ESM-Chef eine qualifizierte Mehrheit von mindestens 80 % der Stimmen auf sich vereinigen muss. Dies war nicht gelungen. Deutschland hat bei der Wahl ebenso wie Frankreich ein Veto-Stimmenanteil von mehr als 20 %. Italien könnte sich eine Vetomöglichkeit mit einem Verbündeten ebenso leicht sichern.
Deutschland wollte nur Pierre Gramegna unterstützen, weil die Bundesregierung einen Kandidaten aus einem hoch verschuldeten ehemaligen Programmland des Euro-Rettungsfonds für das falsche Zeichen an die Märkte und in Deutschland für nicht vermittelbar hält. Frankreich hatte angekündigt, sich bei Gramegna zu enthalten. Die südeuropäischen Länder hatten eher auf João Leão gesetzt.
Donohoe, der zuletzt vor zehn Tagen beim Finanzministertreffen in Prag vergeblich versucht hatte, eine Verständigung zu erreichen, bekräftigte auf Twitter, dass er sowohl Gramegna als auch Leão für „exzellente Kandidaten“ halte, und dankte für ihr Engagement. Zum weiteren Prozess äußerte sich der Ire zunächst nicht. Wie es allerdings in Brüssel hieß, wird der Eurogruppenchef, der auch den Board of Governors des ESM leitet, der aus den Euro-Finanzministern zusammengesetzt ist und für die Wahl zuständig ist, jetzt kurzfristig einen neuen Konsultationsprozess mit den Euro-Ländern starten, um noch einen mehrheitsfähigen neuen Kandidaten zu finden.
Deadline am 7. Oktober
Die Zeit bei der weiteren Suche drängt: Denn am 7. Oktober, wenige Tage nach seinem 72. Geburtstag, läuft das zweite Mandat des ESM-Chefs Klaus Regling aus. Und eine Verlängerung ist ausgeschlossen – selbst wenn sie gewollt wäre. Die Erwartung bei Donohoe sei weiterhin, dass eine Einigung auf die Regling-Nachfolge noch vor dem 7.Oktober gelingen werde, zeigte sich ein EU-Beamter am Dienstag optimistisch. Das nächste offizielle Treffen der Euro-Finanzminister ist für den 3. Oktober in Luxemburg angesetzt.