Sozialdemokraten küren EU-Kommissar Schmit zum Spitzenkandidaten
Schmit ist Spitzenkandidat der Sozialdemokraten
fed Frankfurt
Der Luxemburger Nicolas Schmit ist – wie allgemein erwartet – zum Spitzenkandidaten für die Europawahl aufgestellt worden. Er tritt damit als Gegenkandidat der Christdemokratin Ursula von der Leyen im Rennen um das Amt des EU-Kommissionspräsidenten an. Die Delegierten der Sozialdemokratischen Partei Europas (Party of European Socialists, PES), der unter anderem die SPD (Deutschland), die SPÖ (Österreich), die Parti Socialiste (Frankreich), die irische Labour Party, die spanische PSOE und in Italien sowohl die Partito Democratico wie auch die Partito Socialista Italiano angehören, wählten Schmit mit großer Mehrheit. Der promovierte Ökonom ist seit 2019 als EU-Kommissar für Beschäftigung, Soziales und Integration tätig. Der 70 Jahre alte Luxemburger habe in seiner Amtszeit als EU-Kommissar die Europäische Union „auf soziale Ziele verpflichtet: Armut bekämpfen, die Beschäftigungsquote erhöhen und Weiterbildung verstärken“, lobt ihn Katharina Barley, Vizepräsidentin sowohl der Sozialdemokratischen Partei Europas als auch des EU-Parlaments. Der SPD-Europaabgeordnete Jens Geyer bezeichnet Schmit als „Architekt der EU-Mindestlohn-Richtlinie“.
Der neue Spitzenkandidat erklärte nach seiner Wahl den Kampf gegen einen Rechtsruck in Europa und die Verteidigung europäischer Werte zu zentralen Zielen: „Die beste Antwort auf die extreme Rechte ist unsere Vision und unser Projekt für Europa, damit jeder Bürger und jedes Kind ein besseres Leben haben kann“, wird Schmit von Agenturen zitiert.
Geringe Aussichten auf Erfolg
Schmit arbeitete viele Jahre als Arbeitsminister in Luxemburg. Zudem war er diplomatisch tätig, unter anderem als Botschafter des Großherzogtums bei der Europäischen Union. Seine Aussichten, tatsächlich als EU-Kommissionschef zum Zuge zu kommen, sind überschaubar. Denn die Sozialdemokraten dürften nach aktuellen Prognosen auch im kommenden EU-Parlament bei der Anzahl der Sitze deutlich hinter der christlich-konservativen Fraktion zurückbleiben. Insofern werden von der Leyen derzeit recht große Chancen eingeräumt, das Amt weitere fünf Jahre auszuüben.