Italiener neuer Generalsekretär des EU-Parlaments
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Das Präsidium des EU-Parlaments hat einen neuen Generalsekretär gewählt. Das einflussreiche Amt wird der Italiener Alessandro Chiocchetti übernehmen, der aktuelle Bürochef von Parlamentspräsidentin Roberta Metsola. Der 53-Jährige wird damit Leiter einer Verwaltung mit mehr als 8000 Mitarbeitern und zugleich der ranghöchste Beamte des Europaparlaments. Chiocchetti folgt auf den Deutschen Klaus Welle, der angekündigt hatte, Ende des Jahres nach 13 Jahren im Amt in den Ruhestand zu gehen.
Umstrittene Wahl
Chiocchetti arbeitet bereits seit vielen Jahren als Beamter im EU-Parlament. Er war unter anderem Direktor für den Bereich Gesetzgebung und Koordinierung der Ausschüsse in der Generaldirektion für interne Politikbereiche der Union, und er war auch in den Kabinetten zweier Generalsekretäre tätig.
Seit sein Name im Sommer als Bewerber bekannt wurde, hatte es allerdings auch Kritik gehagelt, die zum einen seine fehlende Expertise bei der Führung einer so großen Behörde betraf, aber auch seine politische Nähe zu Silvio Berlusconi in Italien. Kritik kam auch wegen der Intransparenz seiner nichtöffentlichen Wahl auf. Vor der Abstimmung hatte das EU-Parlament weder den Tag der Wahl offiziell bestätigt noch die Kandidaten bekannt gegeben. Chiocchetti hatte drei Gegenkandidaten. Das EU-Parlament teilte lediglich mit, der Italiener, der der Europäischen Volkspartei (EVP) angehört, sei „mit sehr großer Mehrheit“ vom Präsidium gewählt worden – ohne aber hierzu weitere Details zu nennen. Dem Präsidium des EU-Parlaments gehören neben der Parlamentspräsidentin die 14 Vizepräsidenten und fünf sogenannte Quästoren an, die aus den einzelnen großen Fraktionen kommen.
Welle geht in Ruhestand
Der CDU-Politiker Welle hatte das Amt des Generalsekretärs seit März 2009 ausgeübt. Der heute 58-Jährige war zuvor ebenfalls Kabinettschef des Parlamentspräsidenten gewesen, der damals Hans-Gert Pöttering hieß. Zuvor war Welle unter anderem Generalsekretär der EVP-Fraktion gewesen (1999 bis 2004) sowie Generaldirektor für Interne Politik im Europaparlament (2004 bis 2007).