Macron hofft 2024 auf neuen Schwung
Frankreichs Staatsführung
Macron hofft auf
frischen Schwung für 2024
wü Paris
Gesche Wüpper, Paris
Er hat seinen Landsleuten für 2024 eine neue Richtung, ein Jahr der Entschlossenheit, ein Rendevous mit der Nation versprochen. Um mit frischem Schwung in das Olympia-Jahr 2024 zu starten, setzt Frankreichs Präsident Emmanuel Macron auch auf Personalwechsel. Nachdem er bereits einen Teil seiner Mannschaft im Elysée-Palast erneuert hat, spekulieren Beobachter, er könne in den nächsten Tagen auch einen Teil der Regierung austauschen.
Zusätzliche Nahrung erhielten die Spekulationen dadurch, dass der eigentlich für diese Woche geplante Ministerrat abgesagt wurde. Macron spiele mit den Nerven der Betroffenen, urteilt die Plattform "Politico". Denn seit dem Tauziehen um das umstrittene Einwanderungsgesetz halten immer mehr Mitglieder der Regierungspartei eine Umbildung des Kabinetts von Elisabeth Borne für wahrscheinlich.
Vor allem, da die Justiz gegen die neue Gesundheitsministerin Agnès Firmin-Le Bodo wegen des Verdachts ermittelt, bestechlich zu sein. Die Apothekerin aus Le Havre soll 2015 bis 2020 Geschenke des Pharmaherstellers Urgo im Wert von 20.000 Euro angenommen haben. Angeschlagen ist auch Arbeitsminister Olivier Dussopt, der sich wegen des Verdachts auf Vetternwirtschaft im November vor Gericht verantworten musste. Das Urteil wird am 17. Januar erwartet.
Firmin-Le Bodos Vorgänger Aurélien Rousseau war wegen des Immigrationsgesetzes im Dezember zurückgetreten. Hochschul- und Forschungsministerin Sylvie Retailleau wollte dies ebenfalls tun, doch Macron lehnte ihre Bitte ab. Auch andere Minister wie Clément Beaune (Transport), Roland Lescure (Industrie) und Agnès Pannier-Runacher (Energie) sollen Bedenken gegen die umstrittene Reform geäußert haben.
Um nach den Reformen von 2023 frisch durchstarten zu können, könnte Macron zudem Premierministerin Elisabeth Borne austauschen. Im Elysée-Palast hat er bereits zwei Schlüsselposten neu besetzt: Ex-Präfekt Patrice Faure soll Büroleiter werden, sein früherer Redenschreiber Jonathan Guémas Kommunikationschef.