Spanien

Neue Stellvertreterin für Pedro Sánchez

Im wirtschaftspolitischen Teil der spanischen Regierung gibt es Veränderungen. Arbeitsministerin Yolanda Díaz soll an Stelle von Pablo Iglesias, dem Führer der Linkspartei Podemos, eine der Stellvertreterinnen von Ministerpräsident Pedro Sánchez...

Neue Stellvertreterin für Pedro Sánchez

ths

Im wirtschaftspolitischen Teil der spanischen Regierung gibt es Veränderungen. Arbeitsministerin Yolanda Díaz soll an Stelle von Pablo Iglesias, dem Führer der Linkspartei Podemos, eine der Stellvertreterinnen von Ministerpräsident Pedro Sánchez werden. Das schlug Iglesias vor, als er am Montag völlig überraschend seinen baldigen Verzicht auf das Regierungsamt ankündigte, um stattdessen bei den vorgezogenen Neuwahlen in der Region Madrid am 4. Mai ins Rennen zu ziehen. Sánchez zeigte sich gegenüber einer Beförderung von Díaz aufgeschlossen, die dann die höchste Position des kleinen Koalitionspartners der Sozialisten im Kabinett innehätte.

Die Arbeitsministerin würde als zweite Stellvertreterin vor Wirtschaftsministerin Nadia Calviño stehen, die dritte Vize ist. In jüngster Zeit hatten sich immer wieder Differenzen zwischen den Bündnispartnern bei den diversen Corona-Hilfsmaßnahmen aufgetan. Díaz und Podemos fordern mehr Mittel, während Calviño und die Finanzministerin María Jesús Montero mit Blick auf die Staatsfinanzen zurückhaltender sind.

Díaz hat sich als eines der einflussreichsten Kabinettsmitglieder erwiesen. In den Verhandlungen mit Arbeitgebern und Gewerkschaften über die Coronamaßnahmen am Arbeitsmarkt verdiente sich die Juristin aus Galicien durch ihr diplomatisches Geschick Anerkennung weit über das linke Spektrum hinaus. Iglesias hat Díaz seinen Parteifreunden auch als Spitzenkandidatin für die nächsten Parlamentswahlen vorgeschlagen, die für 2023 vorgesehen sind. Die 49-Jährige ist derzeit jedoch gar kein Mitglied von Podemos. Sie hat das Parteibuch der Kommunisten der PCE und wäre deren erste stellvertretende Regierungschefin seit Ende der Franco-Diktatur. Für Iglesias könnte der unerwartete Amtsverzicht das vorläufige Ende der politischen Karriere bedeuten, denn Chancen auf einen Sieg im konservativ regierten Madrid werden ihm kaum ausgerechnet.