Schönefeld leitet Mindestlohnkommission
wf
Die Arbeitsmarktexpertin Christiane Schönefeld (65) soll neue Vorsitzende der unabhängigen Mindestlohnkommission werden. Darauf haben sich die Sozialpartner – der Gewerkschaftsbund DGB und die Arbeitgeberorganisation BDA – geeinigt. Dies teilten beide gemeinsam mit. Schönefeld tritt an die Stelle von Jan Zilius (76). Der Jurist und frühere Manager in Vorständen und Aufsichtsräten des RWE-Konzerns hatte den Vorsitz seit 2015 inne. Er scheidet nun auf eigenen Wunsch aus der Kommission aus.
Die Bundesregierung muss dem Vorschlag der Neubesetzung zustimmen, damit Schönefeld offiziell zur Vorsitzenden berufen werden kann. Schönefeld ist Juristin und gehörte zuletzt dem Vorstand der Bundesagentur für Arbeit (BA) an. Aus der BA, in der sie 1986 direkt nach dem Studium und Referendariat ihre Laufbahn begann, schied sie Ende September plangemäß aus. Verantwortet hatte sie in der Behörde mit rund 100000 Mitarbeitern das Ressort Ressourcen. Nach verschiedenen Stationen war sie von 1995 an zunächst Direktorin des Arbeitsamtes Duisburg, von 1999 bis 2004 Vizepräsidentin des Landesarbeitsamtes Nordrhein-Westfalen und von 2004 bis 2019 Vorsitzende der Geschäftsführung der BA-Regionaldirektion Nordrhein-Westfalen – bevor sie in den BA-Vorstand wechselte. Erfahrung in Gremien, die der Politik Impulse geben, hat Schönefeld ebenfalls. Ihre Expertise stellte sie der sogenannten Kohlekommission zur Verfügung.
Die Mindestlohnkommission schlägt der Bundesregierung alle zwei Jahre eine konkrete Höhe für den gesetzlichen Mindestlohn vor, das nächste Mal im Sommer 2023 für 2024. Das Gremium wird alle fünf Jahre neu berufen. Neben dem Vorsitz gibt es sechs stimmberechtigte ständige Mitglieder – jeweils drei der Arbeitgeberverbände und der Gewerkschaften. Überdies gehören zwei beratende Mitglieder aus der Wissenschaft der Kommission an.