Europäische Investitionsbank

Spanierin Calviño komplettiert Kandidatenfeld für EIB-Spitze

Wer tritt die Nachfolge von Werner Hoyer an der Spitze der Europäischen Investitionsbank an? Es läuft auf einen Zweikampf hinaus.

Spanierin Calviño komplettiert Kandidatenfeld für EIB-Spitze

Calviño fordert Vestager heraus

rec Brüssel

Die noch amtierende Regierung unter Führung der Sozialisten in Spanien hat Wirtschaftsministerin Nadia Calviño für die Spitze der Europäischen Investitionsbank (EIB) nominiert. Ministerpräsident Pedro Sánchez hat gewissermaßen die spanische Wildcard gezogen: Die inoffizielle Bewerbungsfrist ist eigentlich längst abgelaufen, doch wegen der vorgezogenen Neuwahlen im Juli hat sich Madrid eine verspätete Nominierung ausbedungen.

Somit ist das Kandidatenfeld für die Nachfolge von Werner Hoyer komplett. Der Deutsche scheidet Ende dieses Jahres nach zwei Amtszeiten turnusgemäß aus. Er wird die EIB dann zwölf Jahre geführt haben. Nun läuft es auf einen Zweikampf um seine Nachfolge hinaus zwischen Calviño und EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager.

Entscheidung über neue EIB-Spitze soll in einem Monat fallen

Mit einer Entscheidung rechnen Beobachter in einem Monat: Mitte September findet die nächste Sitzung der europäischen Finanzminister im Rahmen des Ecofin-Rats statt. Sie haben als Gouverneure der EU-eigenen Förderbank über die Besetzung zu entscheiden. Neben Calviño und Vestager gibt es drei weitere Bewerber: Die amtierenden EIB-VizepräsidentInnen Teresa Czerwińska aus Polen und Thomas Östros aus Schweden sowie der Italiener Daniele Franco. Deren Chancen gelten angesichts der hochkarätigen Bewerberinnen Calvino und Vestager als gering.

Pikant: Spanien hat derzeit die EU-Ratspräsidentschaft inne. Die voraussichtlich entscheidenden Beratungen Mitte September richten die Spanier im Pilgerort Santiago de Compostela aus – für Calviño quasi ein Heimspiel. In die Karten spielen könnte ihr außerdem, dass ihre schärfste Konkurrentin Vestager zuletzt nicht die beste Figur abgegeben hat: Vestagers Wunschkandidatin aus den USA für einen einflussreichen Posten in der EU-Kommission zog angesichts massiver Widerstände ihre Kandidatur zurück.

Calviños zweiter Anlauf

Mit ihrer Bewerbung für die EIB-Spitze nimmt Calviño zum zweiten Mal Anlauf für eine Führungsposition auf europäischer Ebene. 2020 wollte sie Präsidentin der Euro-Gruppe werden. In diesem Kreis kommen regelmäßig die Finanzminister der Euro-Staaten zusammen, um über aktuelle Fragen der Wirtschafts- und Währungspolitik zu beraten. Allerdings scheiterte Calviño trotz viel Zuspruch knapp an dem Iren Paschal Donohoe.

Während in solch hochkarätigen politischen Ämtern vor allem besonnene Verhandlungsführung, diplomatisches Geschick und Machtinstinkt gefragt sind, erfordert der Spitzenposten bei der Europäischen Investitionsbank andere Qualitäten. Es handelt sich gleichwohl um einen ähnlich bedeutsamen Job, weil die EIB für das strategische Fördergeschäft der EU in aller Welt zuständig ist und stets auf ihr Top-Rating an den Finanzmärkten bedacht ist.

Deutschland schickt Nicola Beer als EIB-Vize ins Rennen

Calviño hat sich durch eine zwölf Jahre lange Karriere in der EU-Kommission einen Namen in Brüssel gemacht. Dem früheren deutschen Haushaltskommissar Günther Oettinger diente die sprachgewandte Spanierin als Generaldirektorin. Auch auf den Gebieten Finanzregulierung und Wettbewerb hatte sie wichtige Posten inne. In ihrem Heimatland hat Calviño es als Parteilose zur stellvertretenden Regierungschefin Spaniens unter Sánchez geschafft. Dessen Sozialisten sind bei den vorgezogenen Neuwahlen hinter den Konservativen gelandet. Die Regierungsbildung gestaltet sich schwierig.

Eine deutsche Kandidatur für die Nachfolge Hoyers gibt es nicht, das war von Vornherein klar. Denn nach zwölf Jahren ist ein anderes EU-Land am Zug. Deutschland wird künftig eine Vizepräsidentin stellen: Designierte Kandidatin der Bundesregierung ist die FDP-Europaabgeordnete Nicola Beer. Auch diese Personalie muss der Gouverneursrat mit Vertretern aus den 27 EU-Staaten beschließen.

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