Europäische Investitionsbank

Taktieren um die EIB-Spitze

Margrethe Vestager, Nadia Calviño oder doch Daniele Franco? Worauf es im Auswahlprozess für die Nachfolge von Werner Hoyer bei der EU-Förderbank EIB nun ankommt.

Taktieren um die EIB-Spitze

Taktieren um die EIB-Spitze

rec Santiago de Compostela

Bloß kein Déjà-vu: Das ist die Devise von Beteiligten, wenn es um die Besetzung des Chefpostens bei der EU-Förderbank EIB geht. Die Erinnerungen an das verkorkste Auswahlverfahren für den Euro-Rettungsfonds ESM vor einem Jahr sind noch frisch. Nach monatelangem Patt und zwischenzeitlichem Rückzug konnte der Luxemburger Pierre Gramegna den Job erst mit Verspätung übernehmen, eine Interimslösung wurde nötig.

Mit Ablauf dieses Jahres verabschiedet sich der Deutsche Werner Hoyer nach zwölf Jahren von der Spitze der Europäischen Investitionsbank (EIB). Die Förderbank mit Sitz in Luxemburg gilt mit einer Bilanzsumme von mehr als einer halben Billion Euro als größte ihrer Art weltweit. Mit dem Finanzministertreffen in Santiago de Compostela geht der Auswahlprozess in die entscheidende Phase.

Hinter den Kulissen warben in dem Pilgerort Margrethe Vestager, Nadia Calviño und Daniele Franco um die Gunst der versammelten Finanzminister. Es gilt als wahrscheinlich, dass die Entscheidung zwischen EU-Wettbewerbskommissarin Vestager, die ihr Amt bis zu einer Entscheidung ruhen lässt, und der spanischen Vizepremierministerin Calviño fällt. Gleichwohl dürfe man die Kandidatur Francos nicht abschreiben, verlautete am Rande der zweitägigen Beratungen über die EU-Fiskalregeln und andere Themen der Wirtschafts- und Währungspolitik.

Die Finanzminister in ihrer Funktion als Gouverneure der EIB lassen sich noch nicht in die Karten schauen. Für den Moment ist Taktieren angesagt: Viele wollten abwarten, wie sich Deutschland und Frankreich positionieren, hieß es. Eine Entscheidung könnte beim Finanzministertreffen Mitte Oktober fallen.

Finanzminister Christian Lindner nannte in Santiago de Compostela drei Kriterien: Erstens die Maßgabe, das Top-Rating der EIB an den Finanzmärkten unbedingt zu wahren. Zweitens müsse die Bank agiler werden, denn oft dauerten die Verfahren so lang, dass Interessenten sich an andere Geldgeber wendeten. Drittens dürfe die Bank ihre internationale Mission nicht überdehnen. Die drei Kandidaten setzen unterschiedliche Schwerpunkte. Vestager will riskantere Finanzierungen eingehen, was für Lindner nicht im Widerspruch zu seiner Maßgabe des "sound banking" steht. Calviño geht es in erster Linie darum, die globale Rolle der EIB auszubauen. Franco bringt als ehemaliger Finanzminister und Notenbanker ein nochmal anderes Profil mit.

Die "Financial Times" will erfahren haben, dass Bundeskanzler Olaf Scholz Calviño vorzieht, während Lindner und Wirtschaftsminister Robert Habeck Vestager zuneigen sollen. Lindner, der die drei Bewerber zuletzt persönlich interviewt hat, bestätigte bislang lediglich, dass die Bundesregierung noch nicht entschieden sei.

Nadia Calviño

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