Aktuelle Stunde

Das von den Koalitionsparteien beschlossene „Modernisierungspaket“ ist in der Wirtschaft grundsätzlich positiv aufgenommen worden. Nach Worten von Wirtschaftsminister Robert Habeck sind weitergehende Beschlüsse in der Klimapolitik „in dieser Koalition nicht möglich“.

Bundeskanzler Olaf Scholz setzt für das weitere Vorgehen in der fragilen Wirtschaftslage auf die konzertierte Aktion und warnt vor überzogenen Forderungen.