Digital Markets Act

Das US-Justizministerium beschleunigt offenbar seine Arbeit an einer kartellrechtlichen Untersuchung gegen Apple. Im Fokus steht der Umgang des Konzerns mit Software von externen Entwicklern.

Das US-Justizministerium beschleunigt offenbar seine Arbeit an einer kartellrechtlichen Untersuchung gegen Apple. Im Fokus steht der Umgang des Konzerns mit Software von externen Entwicklern.

Nach glänzenden Geschäften in der Corona-Pandemie müssen die großen US-Techkonzerne nun mit Lieferproblemen, schwächelnden Werbeeinnahmen und einer schwindenden Konsumlust fertig werden. Gleichzeitig machen Regulierer und Konkurrenten den Unternehmen Dampf unterm Kessel.

Aus der Bundesregierung werden Forderungen laut, Twitter in Europa unter direkte Aufsicht der EU-Kommission zu stellen.

Das hart erkämpfte Instrument des Paragrafen 19a im Kartellrecht, das den Behörden schnelle Eingriffe erlaubt, um einen Machtmissbrauch von Unternehmen mit „marktübergreifender Bedeutung“ zu verhindern, sollte vor allem zielsicher eingesetzt werden. Es ist höchste Zeit, den rechtlichen Schwebezustand zu beenden, kommentiert Heidi Rohde.

Die EU-Kommission hat ihre Vorwürfe gegen den Bezahldienst Apple Pay weiter konkretisiert. In dem laufenden Kartellverfahren droht dem US-Technologiekonzern Apple damit eine empfindliche Geldbuße.

Wenn private finanzielle Macht mit Hilfe von Social-Media-Plattformen wie Twitter zu politischer Macht wird, droht Gefahr für die Demokratie.

Apple-Chef Tim Cook hat eindringlich vor einer erzwungenen Öffnung des Software-Systems auf dem iPhone gewarnt. Dadurch würden Möglichkeiten geschaffen, Apples Sicherheitsvorkehrungen zu umgehen.

In der Rekordzeit von rund einem Jahr hat sich die EU auf den von der Kommission im Dezember 2020 vorgestellten Digital Markets Act (DMA) verständigt, der große Digitalkonzerne strenger regulieren soll. Technologiekonzerne wie Google, Apple oder...

Der Digital Markets Act kommt voran. Tech-Giganten wie Meta, Apple oder Google, die von der EU als sogenannte „Torwächter“ im Internet betrachtet werden, müssen sich neuen Regeln unterwerfen, und das schneller als gedacht. Denn die prinzipielle Einigung auf das neue Gesetz ging überraschend zügig.

Der Digital Markets Act der EU-Kommission hat sich überraschend schnell als richtiges Instrument zur richtigen Zeit etabliert. Den Praxistest muss die Verordnung freilich noch bestehen.

Die EU bastelt seit Monaten an einem umfassenden neuen Rechtsrahmen für die Online-Welt. Die ersten Gesetzgebungsprozesse stehen jetzt vor dem Abschluss. Die ersten Regeln treten wohl noch 2022 in Kraft. Im Fokus stehen dabei vor allem die großen US-Digitalkonzerne, deren Macht beschnitten wird.

Umfassende Regulierung großer Online-Plattformen, die eine „Gatekeeper“-Funktion haben. Einstufung durch EU-Kommission.

Die deutschen Banken sehen neue Geschäftsmöglichkeiten durch eine stärkere Nutzung von Daten. Dafür müssten die EU-Gesetzgeber aber erst einmal den Gesetzesrahmen nachjustieren.