Digitalministerium
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Ein neues Ministerium soll es richten
In einer Frage sind sich alle Parteien einig: Deutschland muss in Sachen Digitalisierung in der Verwaltung und im Bildungssektor aufholen. Ob nun mit einem eigenen Ministerium oder mit einem Chief Digital Officer, hängt von der Regierungskonstellation ab.
Ein Digitalministerium soll es richten
Die digitalpolitische Bilanz der Legislaturperiode fällt durchwachsen aus. Die Pandemie hat vor allem Defizite in der Verwaltung und im Bildungssektor aufgezeigt. Die Union will das Thema aufwerten und ein eigenes Ministerium schaffen. Für SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz ist Digitalisierung Chefsache.
„Das Problem ist, wenn Digitalisierung auf deutsche staatliche Ordnung trifft“
Das Thema Digitalisierung ist in der zu Ende gehenden Legislaturperiode in allen Politikbereichen angekommen, sagt Martin Schallbruch, Leiter des Instituts für Digitale Gesellschaft an der ESMT in Berlin. Mängel sieht der Cyberexperte vor allem in der Koordinierung der Digitalpolitik. Die Zeit ist reif für ein Digitalministerium, sagt Schallbruch.