Digitalpolitik
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Deutsche Digitalstrategie gescheitert
Die Digitalisierung des öffentlichen Raums kommt nicht voran. Es fehlen Durchsetzungswille, Strukturen und Konzepte. Was muss die neue Bundesregierung anders machen?
Habeck ernennt Start-up-Beauftragte
Die Digitalwirtschaft hat eine neue Ansprechpartnerin in der Ampel-Koalition. Wirtschaftsminister Habeck hat die Forschungspolitikern Anna Christmann zur Beauftragten für die Digitale Wirtschaft und Start-ups ernannt.
„Wir sind für nächstes Jahr relativ zuversichtlich“
Den Hotel-Suchmaschinenbetreiber Trivago hat die Pandemie wirtschaftlich hart getroffen. 2020 mussten für das eigene Überleben große Geschütze aufgefahren werden. Heute sagt Firmenchef Axel Hefer: Die Maßnahmen haben sich gelohnt.
Ein neues Ministerium soll es richten
In einer Frage sind sich alle Parteien einig: Deutschland muss in Sachen Digitalisierung in der Verwaltung und im Bildungssektor aufholen. Ob nun mit einem eigenen Ministerium oder mit einem Chief Digital Officer, hängt von der Regierungskonstellation ab.
Ein Digitalministerium soll es richten
Die digitalpolitische Bilanz der Legislaturperiode fällt durchwachsen aus. Die Pandemie hat vor allem Defizite in der Verwaltung und im Bildungssektor aufgezeigt. Die Union will das Thema aufwerten und ein eigenes Ministerium schaffen. Für SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz ist Digitalisierung Chefsache.
Blockchain-Strategie nimmt Fahrt auf
Mit der Blockchain-Strategie hat die Bundesregierung im Herbst 2019 das wichtigste digitalpolitische Vorhaben für den Finanzsektor in dieser Legislaturperiode auf den Weg gebracht. Erste Vorhaben wurden kurz vor Ende der Legislaturperiode umgesetzt, weshalb der Bankenverband eine versöhnliche Bilanz zur Digitalpolitik ziehen kann.
„Das Problem ist, wenn Digitalisierung auf deutsche staatliche Ordnung trifft“
Das Thema Digitalisierung ist in der zu Ende gehenden Legislaturperiode in allen Politikbereichen angekommen, sagt Martin Schallbruch, Leiter des Instituts für Digitale Gesellschaft an der ESMT in Berlin. Mängel sieht der Cyberexperte vor allem in der Koordinierung der Digitalpolitik. Die Zeit ist reif für ein Digitalministerium, sagt Schallbruch.
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