EU-Gipfel
Hier finden Sie alle Informationen zum Thema EU-Gipfel.
EU finanziert Löwenanteil der Ukraine-Hilfe vor
Ungarn stellt sich einer deutlichen Verlängerung des Beschlusses, russische Vermögenswerte einzufrieren, entgegen. Die EU wird daher wohl einen Großteil der zugesagten Ukraine-Militärhilfen der G7 vorfinanzieren.
Ukraine-Hilfen im Zentrum des EU-Gipfels
Die EU-Regierungen haben mit einer Grundsatzentscheidung den Weg für neue Milliardenhilfen an Kiew geebnet. Gleichwohl gibt es noch Diskussionsbedarf.
EU-Gipfel nominiert von der Leyen
Europas Staats- und Regierungschefs haben wie erwartet die amtierende EU-Kommissionschefin für eine zweite Amtszeit nominiert. Sie benötigt nun noch eine Mehrheit im EU-Parlament.
Beifall von Scholz fürs designierte EU-Führungsteam
Beim bevorstehenden EU-Gipfel wollen die Regierungschefs ein größeres Personalpaket beschließen und über strategische Ziele debattieren.
EU-Gipfel berät Personalien und Ziele
Eigentlich steht das Personalpaket für die EU, aber es gibt noch Kontroversen über die Länge der Amtszeit des EU-Ratschefs. Der EU-Gipfel soll es nun richten.
Chancen für von der Leyen steigen
Die Aussichten für Ursula von der Leyen, für weitere fünf Jahre EU-Kommissionspräsidentin zu sein, sind kurz vor dem Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs weiter gestiegen.
EU-Gipfel lenkt Fokus auf Außenpolitik
Finanzpolitisch interessant wird es erst beim Euro-Gipfel am Freitag. Der EU-Gipfel hingegen konzentriert sich auf Ukraine-Hilfen und einen Austausch über die Nahostpolitik.
Immerhin ein Erfolg
Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hat den Weg für die Ukraine-Hilfen der EU freigemacht. Das ist ein Erfolg – heißt aber nicht, dass die EU immer am längeren Hebel sitzt.
Verbrenner-Streit überlagert auch EU-Gipfel
Ein Kompromissvorschlag der EU-Kommission an Volker Wissings Verkehrsministerium sorgt kurz vor dem EU-Gipfel für Diskussionen. Den Beteiligten läuft die Zeit davon.
EU-Kommission sieht in Verbrennerstreit Wissing am Zug
Verkehrsminister Volker Wissing liegt im Clinch mit EU-Kommissionsvize Frans Timmermans. Kurz vor dem EU-Gipfel sorgt ein Kompromissvorschlag für Gesprächsstoff.
Scholz warnt vor Subventionswettlauf mit den USA
„Europa braucht sich nicht zu verstecken“, hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in einer Regierungserklärung zum EU-Sondergipfel mit Blick auf den Inflation Reduction Act der USA betont.
Ungebrochene Solidarität
Die Unterstützung der Ukraine und die Sanktionen gegen Russland halten immer noch drei Viertel aller EU-Bürger für richtig. Diese überraschend hohe Zustimmung zeigt jetzt eine neue Eurobarometer-Umfrage.
EU-Gipfel macht Druck für Gasdeal
Die EU-Staats- und Regierungschefs verlangen eine Verabschiedung des Gasnotfallplans einschließlich eines Preisdeckels. Die Energieminister sollen nun am Montag liefern. Nicht das einzige umstrittene Thema beim EU-Gipfel.
EU und Asean rücken zusammen
Die EU will bis 2027 rund 10 Mrd. Euro in die südostasiatischen Asean-Länder investieren und die Handelsbeziehungen weiter festigen. Langfristig wird ein Freihandelsabkommen von beiden Seiten angestrebt.
EU-Paket gegen hohe Gaspreise beschlossen
Die EU-Staats- und Regierungschefs haben ein Maßnahmenpaket gegen die hohen Gaspreise durchgewinkt. Beim Thema Preisdeckel waren sie aber weiter uneins. In einer Grundsatzdebatte über das Verhältnis zu China gab es auch Selbstkritik.
Geld für Kiew, Skepsis für Peking
Die EU-Staaten haben der Ukraine noch einmal ihre ungeteilte Unterstützung versichert – auch in Bezug auf Finanzhilfen. Der Europäische Rat rief dazu auf, die zugesagten, aber noch ausstehenden Makrofinanzhilfen von 3 Mrd. Euro nun rasch an Kiew...
EU-Staats- und Regierungschefs schnüren ein Gaspaket
Die EU-Staats- und Regierungschefs haben sich auf mehrere gemeinsame Maßnahmen gegen die hohen Gaspreise verständigt, darunter auch auf einen „dynamischen Preiskorridor“, der extreme Ausschläge verhindern soll, sowie einen Preisdeckel für Gas in der Stromproduktion. Viele Details blieben aber noch unklar
Scholz steht auf EU-Gipfel am Pranger
In Brüssel sind die Staats- und Regierungschefs der EU zu erneuten Beratungen über die Energiekrise zusammengekommen. Bundeskanzler Olaf Scholz musste sich zum Auftakt des zweitägigen Treffens gegen zahlreich vorgetragene offene Kritik am deutschen Vorgehen in der Krise verteidigen.
Scholz in Brüssel im Verteidigungsmodus
Auf dem EU-Gipfel in Brüssel steht Bundeskanzler Olaf Scholz im Verteidigungsmodus: Zahlreiche Staats- und Regierungschefs übten zum Auftakt des zweitägigen Treffens offen Kritik am deutschen Handeln in der Energiekrise.
EU-Gipfel will Gaspaket absegnen
Der EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag in Brüssel steht erneut im Zeichen des Ukraine-Kriegs und der Energiekrise. Im Zuge des neuen Gaspakets der EU-Kommission wird auch eine Gaspreisbremse sondiert.
Die Streikfreude der Belgier
In dieser Woche hat einmal wieder ein Generalstreik das ganze Land lahmgelegt. Die Belgier zeigen erneut, warum sie nach den Franzosen das wohl streikfreudigste Völkchen in Europa sind.
Die letzte Ausfahrt
Bei aller Kritik an dem nun von den EU-Staats- und Regierungschefs festgezurrten Ölembargo light gegen Russland – der Lieferstopp könnte Russland wirtschaftlich empfindlich treffen. Ob er auch Einfluss auf den Kriegsverlauf hat, ist aber längst nicht sicher.
Einigung auf Embargo lässt Ölpreis spürbar steigen
Das nun doch zustande gekommene Ölembargo „light“ der EU hat für einen Anstieg des Ölpreises gesorgt, während europäische Aktien unter Druck gerieten. Der von den EU-Staats- und Regierungschefs beschlossene Lieferstopp betrifft 90% der russischen Importe.
Einigung auf ein Ölembargo light
Die Staats- und Regierungschefs der EU haben sich auf ihrem Gipfeltreffen in Brüssel doch noch auf ein teilweises Embargo für russische Öllieferungen verständigen können. Die Ukraine soll zugleich weitere günstige Milliardenkredite erhalten.
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