Klausurtagung
Hier finden Sie alle Informationen zum Thema Klausurtagung.
Unionsfraktion will die Gasumlage kippen
Die Spitze der Unionsfraktion wirft der Regierung vor, Entscheidungen zu verschleppen. Anstelle der allgemeinen Gasumlage setzt die CDU/CSU auf Hilfen nur für insolvenzbedrohte Unternehmen.
„Wie gut, dass Olaf Scholz diese Regierung führt“
Die Ampel-Koalition kann am Ende ihrer zweitägigen Klausurtagung auf Schloss Meseberg keine konkreten Ergebnisse präsentieren. Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) streut nach dem rot-grünen Streit der vergangenen Tage Rosen für Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).
Ampel ringt noch um Entlastungen
Die Ampel-Koalition ist nach der Kabinettsklausur auseinandergegangen, ohne sich auf das erwartete Entlastungspaket zu einigen. Der Industrie will die Regierung beim Strukturwandel helfen.
Ampel bastelt an Entlastungspaket
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Rande der Klausurtagung der Bundesregierung auf Schloss Meseberg eine rasche Entscheidung über ein drittes Entlastungspaket angekündigt. Eine Einigung in dieser Woche gilt dennoch als fraglich.
Ampel fasst Sicherheitsbegriff weiter
Die Bundesregierung hat zum Auftakt ihrer Klausurtagung über die nationale Sicherheit beraten. Um die europäische Energiesicherheit zu erhöhen, warb Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit dem spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez für eine neue Pipeline.
Regierung hält an Gasumlage fest
Die Bundesregierung hält trotz Kritik an der Gasumlage aus den eigenen Reihen an dem Instrument fest. Die Gasspeicher füllen sich – doch bereits am Mittwoch steht dem Gasmarkt der nächste Stresstest bevor.
Ampel in der Energiekrise
Die Ampel-Koalition trifft sich auf Schloss Meseberg zu einer zweitägigen Klausurtagung. Will die Bundesregierung inmitten der schwelenden Energiekrise durch den Winter kommen, muss sie nach Querelen rasch die Reihen schließen.
Scholz und Fiala kündigen Reform des europäischen Strommarkts an
Der Preis für eine Megawattstunde Strom ist in Deutschland erstmals über 1000 Euro gesprungen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kündigte zusammen mit dem tschechischen Ministerpräsidenten Petr Fiala eine Reform des europäischen Strommarktes an.
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