Klimaschutzgesetz

Hier finden Sie alle Informationen zum Thema Klimaschutzgesetz.

Europäische Autarkie beim Strom ist möglich

Die Politik kümmert sich um zu viele Einzelheiten beim Klimawandel gleichzeitig. Stattdessen sollte sie sich auf mehr Tempo beim Infrastrukturausbau kümmern. Stattdessen sollten die Anleger mehr über Fonds in Projekte eingebunden werden.
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GastbeitragKlimapolitik
von Roman Rosslenbroich

Unternehmen im Fokus einer neuen Welle an Klimaklagen

Auf Unternehmen könnte eine neue Welle an Klimaklagen zurollen, was enorme Kostenrisiken mit sich bringt. Diesmal womöglich direkt und nicht über den Umweg von Staaten. Das jüngste Urteil des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gegen die Schweiz öffnet dafür Tür und Tor.
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GastbeitragKlimaklagen und Kostenrisiken
von Malte Stübinger

Neues Klimaschutzgesetz und Solarpaket nehmen parlamentarische Hürden

Der Bundestag hat die umstrittene Novelle des Klimaschutzgesetzes sowie das Solarpaket gebilligt. Vorausgegangen waren mühsame Einigungen innerhalb der Ampel-Koalition.
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Ampel-Koalition
von Andreas Heitker

Ampel verständigt sich auf neues Klimaschutzgesetz

Die Ampel-Parteien haben sich nach langem Streit auf ein neues Klimaschutzgesetz und das Solarpaket geeinigt. Fahrverbote am Wochenende sind damit vom Tisch.
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Fahrverbote vom Tisch
von Andreas Heitker

Finanzierungs­fragen bleiben vorerst ungeklärt

Auf 16 Seiten haben die Ampel-Parteien ihre Kompromisse niedergeschrieben. In dem „Modernisierungspaket“ fehlen aber konkrete Finanzierungspläne. Und die Kindergrundsicherung wurde gar nicht thematisiert.
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Koalitionsausschuss
von Andreas Heitker

Verkehrs­sektor hinkt noch hinterher

Die Bundesregierung wird ihre Klimaziele im Verkehrssektor mit den bisher geplanten Maßnahmen nicht bis 2030 erreichen. Das zeigen die Eckpunkte für ein Klimaschutz-Sofortprogramm, über das noch in dieser Woche das Kabinett beraten soll.
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Klimaschutz
von Christoph Ruhkamp

Klimaschutzplan scheitert am Verkehrssektor

Am Mittwoch soll das Kabinett über Eckpunkte für ein Klimaschutz-Sofortprogramm beraten. Dabei bahnt sich ein Konflikt zwischen dem Wirtschaftsministerium und dem Verkehrsministerium an. Denn der Verkehrssektor hinkt beim Erreichen der Ziele hinterher.
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Klimaziele
von Christoph Ruhkamp

Klima­experten sehen Taxonomie in einer Nebenrolle

Die Experten der Wissenschaftsplattform Klimaschutz bewerten die Taxonomie in ihrem ersten Jahresgutachten für die Bundesregierung als wichtiges Instrument für eine nachhaltige Finanzwirtschaft. Für die Eindämmung des Klimawandels ist ein anderes Instrument wichtiger.
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Klimaschutz
von Stefan Paravicini

Wissenschafts­plattform Klimaschutz empfiehlt flexiblere Sektorziele

Die Wissenschaftsplattform Klimaschutz wurde 2019 von der damaligen Bundesregierung zusammen mit dem Klimaschutzgesetz eingerichtet. Jetzt empfiehlt das Gremium einen flexibleren Blick auf die im Klimaschutzgesetz festgelegten Sektorziele.
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Klimaschutz
von Stefan Paravicini

Bund stockt Mittel für Gebäudesanierung auf

Der Gebäudesektor hat 2020 als einziger die Vorgaben des Klimaschutzgesetzes nicht erreicht. Das Kabinett hat deshalb am Mittwoch zusätzliche Fördermittel in Höhe von knapp 6 Mrd. Euro beschlossen.
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Klimaschutz
von Stefan Paravicini

EU-Klimapläne alarmieren deutsche Autoindustrie

Mitte Juli stellt die EU-Kommission ein Gesetzespaket vor, das eine deutliche Verschärfung des Grenzwerts für den Kohlendioxidausstoß von Neuwagen bis 2030 vorsehen dürfte. Dagegen macht die Deutsche Automobilindustrie jetzt mobil.
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Schärfere Grenzwerte
von Andreas Heitker, Stefan Paravicini und Stefan Kroneck

Ifo Institut kritisiert Klimaschutzgesetz

Das verschärfte Klimaschutzgesetz der Bundesregierung verteuert nach Einschätzung des Münchner Ifo-Institut das Erreichen der Klimaziele. Mit jahresgenauen Zielen nehme die Politik der technologischen Entwicklung den nötigen Raum zur Entfaltung, kritisiert das Institut.
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Klimaschutz
von Stefan Paravicini

Sofortprogramm erhöht Ausbauziele für Ökoenergie

Die Bundesregierung setzt mit einem „Klimaschutz-Sofortprogramm“ unter anderem deutlich erhöhte Ziele für den Ausbau von Solar- und Windenergie in Deutschland. Das Programm lässt allerdings auch manches vermissen.
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Klimaschutz
von Christoph Ruhkamp

Klimapolitik am Kipppunkt

Kipppunkte treiben nicht nur Klimaforscher um. Die Politik kann mit immer neuen Klimazielen wie im eilig verschärften Klimaschutzgesetz auch die Industrie an einen „Tipping Point“ führen.
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Klimaschutzgesetz
von Stefan Paravicini

Klimavorgabe für Treibstoffe wird verschärft

Die von der Bundesregierung auf den Weg gebrachte Reform des Klimaschutzgesetz soll noch strenger ausfallen als bisher geplant. Union und SPD wollen die Klimavorgabe für Treibstoffe noch einmal über die bisherigen Regierungspläne hinaus verschärfen.
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Bundesregierung

Drastische Einsparvorgaben brüskieren Industrie

Das neue Klimaschutzgesetz nimmt die deutsche Industrie mit einer stärkeren Reduzierung der Emissionen in die Pflicht. Wie die Ziele konkret erreicht werden sollen, bleibt der Entwurf indes schuldig.
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Klimaschutzgesetz
von Christoph Ruhkamp

Klimaschutz als Verfassungsgebot

Die Forderung des Bundesverfassungsgerichts nach Generationengerechtigkeit beim Klimaschutz beschleunigt die gesellschaftliche Transformation – mit Herausforderungen und Chancen für die Wirtschaft.
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Bundesverfassungsgericht
von Thomas Voland und Sunny Kapoor

Klimaschutz als Verfassungsgebot

Die Forderung des Bundesverfassungsgerichts nach Generationengerechtigkeit beim Klimaschutz beschleunigt die gesellschaftliche Transformation – mit Herausforderungen und Chancen für die Wirtschaft.
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Bundesverfassungsgericht
von Thomas Voland und Sunny Kapoor

Union dringt auf Reform des Klimaschutzgesetzes

Die Unionsparteien dringen nach dem Urteil des Verfassungsgerichts zum Klimaschutzgesetz der Bundesregierung auf ehrgeizigere Ziele zur Eindämmung der Erderwärmung. Nach der Sitzung des Parteivorstands am Montag forderte CDU-Chef Armin Laschet ...
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Klimaschutz
von Stefan Paravicini

Union dringt auf Reform des Klimaschutzgesetzes

Die Unionsparteien dringen nach dem Urteil des Verfassungsgerichts zum Klimaschutzgesetz der Bundesregierung auf ehrgeizigere Ziele zur Eindämmung der Erderwärmung. Nach der Sitzung des Parteivorstands am Montag forderte CDU-Chef Armin Laschet ...
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Klimaschutz
von Stefan Paravicini

Verfassungs­gericht fordert mehr Klimaschutz

Das im Dezember 2019 beschlossene Klimaschutzgesetz verstößt teilweise gegen das Grundgesetz und muss bis Ende nächsten Jahres nachgebessert werden. Die in dem Gesetz bis zum Jahr 2030 festgelegten Emissionsmengen seien „insofern mit Grundrechten...
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Klimaschutzgesetz
von Stefan Paravicini

Verfassungs­gericht fordert mehr Klimaschutz

Das im Dezember 2019 beschlossene Klimaschutzgesetz verstößt teilweise gegen das Grundgesetz und muss bis Ende nächsten Jahres nachgebessert werden. Die in dem Gesetz bis zum Jahr 2030 festgelegten Emissionsmengen seien „insofern mit Grundrechten...
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Klimaschutzgesetz
von Stefan Paravicini

Klimagesetz geht nicht weit genug

Das Bundesverfassungsgericht gibt der Beschwerde gegen das Klimaschutzgesetz der Bundesregierung in Teilen recht. Ein überraschendes und zugleich wegweisendes Urteil, finden Experten. Die Bundesregierung verspricht kurzfristig Besserung. Die Kläger sind „superglücklich“ mit der Entscheidung aus Karlsruhe.
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Verfassungsgericht
von Stefan Paravicini

Klimagesetz geht nicht weit genug

Das Bundesverfassungsgericht gibt der Beschwerde gegen das Klimaschutzgesetz der Bundesregierung in Teilen recht. Ein überraschendes und zugleich wegweisendes Urteil, finden Experten. Die Bundesregierung verspricht kurzfristig Besserung. Die Kläger sind „superglücklich“ mit der Entscheidung aus Karlsruhe.
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Verfassungsgericht
von Stefan Paravicini
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