Koalitionsausschuss

Hier finden Sie alle Informationen zum Thema Koalitionsausschuss.

Im Bundeskanzleramt hatten sich die Spitzen von CDU, CSU und SPD zum Koalitionsausschuss getroffen, um unter anderem über die Stromsteuer zu sprechen.

Vorerst keine Senkung der Stromsteuer für alle

Entgegen der Ankündigung im Koalitionsvertrag soll die Stromsteuer nicht für alle Betriebe sowie nicht für private Haushalte gesenkt werden. Weitere Entlastungsschritte sollen aber folgen, sobald „hierfür finanzielle Spielräume bestehen“.Show more

Koalitionsausschuss

Bundeskanzler Olaf Scholz.

Wirtschaft sieht Einigung der Ampel grundsätzlich positiv

Das von den Koalitionsparteien beschlossene „Modernisierungspaket“ ist in der Wirtschaft grundsätzlich positiv aufgenommen worden. Nach Worten von Wirtschaftsminister Robert Habeck sind weitergehende Beschlüsse in der Klimapolitik „in dieser Koalition nicht möglich“.Show more

Koalitionsausschuss

von Angela Wefers und Andreas Heitker

Bundeskanzler Olaf Scholz.

Einigungszwang

Der Koalitionsausschuss von SPD, Grünen und FDP ist ergebnislos vertagt worden. Die Ampel hat aber keine andere Wahl, als ihre Streitpunkte schnell beizulegen.Show more

Koalitionsausschuss

von Angela Wefers

Bundeskanzler Olaf Scholz.

Ampel-Koalition vertagt ihre Streitgespräche

Die Ampel ist im Koalitionsausschuss überraschend zu keinem Ergebnis gekommen und verhandelt am Dienstag weiter. Kanzler Olaf Scholz spricht gleichwohl von Fortschritten und Verständigung.Show more

Fraktions- und Parteispitzen

von Angela Wefers

Zweites Entlastungspaket steht

Zweites Entlastungspaket steht

Die Spitzen der Ampel-Koalition haben sich am Donnerstagmorgen nach einem Verhandlungsmarathon auf ein zweites Maßnahmenpaket zur Entlastung von den rasant gestiegenen Energiepreisen geeinigt. Vertreter der Wirtschaft reagieren ernüchtert.Show more

Energiepreise

von Stefan Paravicini