Koalitionsverhandlungen
Hier finden Sie alle Informationen zum Thema Koalitionsverhandlungen.
Jamaika-Koalition in Schleswig-Holstein vom Tisch
CDU, Grüne und FDP konnten sich in Schleswig-Holstein nicht auf eine Fortsetzung ihrer Koalition einigen. Es wird wohl eine neue Regierungskoalition geben.
Zeichen stehen auf Schwarz-Grün
In Nordrhein-Westfalen zeichnet sich das erste Regierungsbündnis von CDU und Grünen in dem bevölkerungsreichsten Bundesland ab. Noch wollen sich die Sieger der Landtagswahl nicht festlegen. Die Absage der FDP an ein Ampel-Bündnis fällt umso deutlicher aus.
Ampel steigt in die Aktienrente ein
Die neue Bundesregierung will die gesetzliche Rentenversicherung als Aktienrente etablieren. Auch die betriebliche Altersvorsorge soll gestärkt werden.
Epidemischer Großkampftag in Berlin
Das Berliner Regierungsviertel steht am Donnerstag im Zeichen von Corona. Im Bundestag zeichnet sich ein Showdown zum Infektionsschutz ab. Die Spitzen von Bund und Ländern beraten über die Eindämmung der vierten Infektionswelle.
Ampel-Parteien biegen auf Zielgerade
Die Ampel-Parteien halten an ihrem Zeitplan fest und wollen in der nächsten Woche die Verhandlungen über den Koalitionsvertrag für ein Bündnis von SPD, Grünen und FDP im Bund abschließen.
Ampel-Parteien schärfen Coronapläne nach
Die Entwicklung der Corona-Pandemie überholt die Pläne von SPD, Grünen und FDP für den Infektionsschutz. Um die vierte Welle doch noch zu brechen, wollen die Ampel-Parteien nun doch wieder auf mehr Kontaktbeschränkungen setzen.
Fiskus gelingt schnellere Erholung
Der Bund kann 2021 mit 12 Mrd. Euro mehr Steuereinnahmen rechnen, als vor sechs Monaten erwartet wurde. Bis 2025 sind es für Bund, Länder und Kommunen fast 179 Mrd. Euro. Das erleichtert auch die Koalitionsverhandlungen, hofft der geschäftsführende Finanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz.
Ampel setzt Koalitionsgespräche ab Montag fort
Die Koalitionsverhandlungen der Ampel-Parteien werden ab Montag fortgesetzt. Nach den Beratungen von rund 300 Fachpolitikern in knapp zwei Dutzend Arbeitsgruppen kehren die Gespräche über ein Bündnis von SPD, Grünen und FDP auf die Spitzenebene zurück.
Scholz erklärt Ampel-Pläne zum Infektionsschutz
Die Union nimmt die steigenden Corona-Infektionszahlen zum Anlass für Kritik an SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz. Am Donnerstag erklärt der Regierungschef in spe die Pläne der Ampel-Parteien für den Infektionsschutz im Bundestag.
Klimaschutz „Made in Germany“ – aber richtig
Deutschland wäre in Sachen Klimaschutz gern ein internationaler Vorreiter. Doch bisher schrecken die mauen Erfolge andere Staaten eher ab. Die neuen Koalitionäre haben nun die Gelegenheit, wirklich etwas zu ändern.
KfW löst Vorsorge von 1 Mrd. Euro auf
Während die angehenden Ampel-Koalitionäre in Berlin wohl auch über neue Aufgaben für die KfW verhandeln, präsentiert sich die Staatsbank in glänzender Verfassung.
Ampel startet mit Corona-Beschluss
SPD, Grüne und FDP haben die Verhandlungen über ein Ampel-Bündnis auf Bundesebene gestartet. Bis Ende November soll der Koalitionsvertrag stehen. Zuvor wollen die Ampel-Parteien eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes auf den Weg bringen.
Neuer Kanzler zum Nikolaus
Die Ampelkoalitionäre haben einen Fahrplan für die Verhandlungen festgelegt. Der neue Kanzler soll Anfang Dezember gewählt werden.
Erweiterte Finanzierungsrolle für die KfW?
Unmittelbar vor den ersten Verhandlungen der Ampelkoalition aus SPD, FDP und Grüne am heutigen Donnerstag stecken Teilnehmer die unverhandelbaren Elemente ab. Erste Klarstellungen von FDP und Grünen.
Ampel-Gespräche starten am Donnerstag
Fahrplan und Arbeitsgruppen für die Koalitionsverhandlungen sind gesetzt. Die Gespräche starten noch diese Woche.
Ifo spekuliert auf Steuerentlastung
Das Wirtschaftsforschungsinstitut Ifo hält in den Koalitionsverhandlungen Steuersenkungen noch für möglich und hat die Lücken in der Staatskasse schon einmal ausgerechnet.
FDP stimmt für Koalitionsverhandlungen mit Grünen und SPD
Der Bundesvorstand und die neugewählte Bundestagsfraktion der FDP haben für Koalitionsverhandlungen mit SPD und Grünen gestimmt. FDP-Generalsekretär Volker Wissing äußerte sich zuversichtlich.
Ampel-Pläne sorgen in der Wirtschaft für Erleichterung
Die Wirtschaft hat erleichtert auf die Absage an Steuererhöhungen reagiert, zu der sich die Spitzen von SPD, Grünen und FDP in den Sondierungsgesprächen für eine mögliche Ampel-Koalition durchgerungen haben. Kritik gibt es an den Plänen für einen höheren Mindestlohn.
Ampel entscheidet über Koalitionsverhandlungen
Die Spitzen von SPD, Grünen und FDP wollen am Freitag über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entscheiden. Am Donnerstag arbeiteten die Sondierungsteams weiter an einem gemeinsamen Papier, das die Grundlage für die Verhandlungen bilden soll.
Warmlaufen für die Weltbühne
Für einen Kurztrip nach Washington zum Finanzministertreffen hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz die Sondierungen zur Regierungsbildung in Berlin verlassen. Für den wahrscheinlich künftigen Kanzler läuft alles nach Wunsch.
Sondierungen biegen auf Zielgerade
Die Spitzen von SPD, Grünen und FDP wollen noch in dieser Woche entscheiden, ob sie in Koalitionsverhandlungen eintreten. Die Sondierungsgespräche am Freitag sollen Klarheit bringen.
Unternehmen fordern mehr Klimaschutz
In einem Appell haben 69 große deutsche Unternehmen wie Adidas, Eon, Bayer, SAP und Thyssenkrupp SPD, Grüne und FDP aufgefordert, in ihren Koalitionsverhandlungen mehr konkrete Maßnahmen als bisher für den Klimaschutz zu verabreden.
Forderungen nach neuer Rolle Deutschlands in der EU
Nach der Bundestagswahl werden nicht nur in Brüssel die Stimmen lauter, die eine Neujustierung der deutschen Europapolitik fordern und dieses Thema auch in den Koalitionsverhandlungen als prioritär ansehen. SPD und Grüne signalisieren bereits, dass sich der deutsche Auftritt in der EU ändern könnte.
Die Qual nach der Wahl
Fast sechs Monate dauerten die Koalitionsverhandlungen nach der Bundestagswahl 2017. Investoren müssen sich erneut auf Unsicherheit einstellen.