Olaf Scholz
Hier finden Sie alle Informationen zum Thema Olaf Scholz.
Ampel-Aus und die Commerzbank
Das Ende der Ampel-Koalition beeinflusst die Zukunft der Commerzbank. Unicredit könnte von geringerem politischen Widerstand bei einer Übernahme profitieren.
Bundestag wird am 23. Februar neu gewählt
Union und SPD haben sich auf einen Wahltermin geeinigt. Aber viele laufende Gesetzgebungsverfahren werden auf Eis gelegt. CDU-Chef Merz bremst.
Scholz lehnt Mittwoch-Termin für Vertrauensfrage ab
Heftiger Streit zwischen SPD, Grünen und Union um den Termin für die Vertrauensfrage und letzte Gesetzesarbeiten. SPD offenbar auf Kanzlerkandidat Scholz festgelegt.
Rot-Grün macht vorerst als Minderheitsregierung weiter
Die erste Ampel-Regierung im Bund ist nach knapp drei Jahren Geschichte. Bundeskanzler Olaf Scholz will aber erst im Januar die Vertrauensfrage stellen.
Regierungsbruch hält zahlreiche Gesetzesvorhaben auf
Olaf Scholz will mit seiner neuen Minderheitsregierung Gesetze zu Rente, Steuern und Asyl durchbringen. Die Unterstützung ist ungewiss. Zahlreiche Finanzmarktgesetze dürften auf der Strecke bleiben.
Kanzler-Pathos bei Netzentgelt-Deckelung fehl am Platz
Wenn sich eine neue Koalition zusammenrauft, wäre bei der Entlastung der Unternehmen von Energiekosten mehr Schwung und weniger Pathos wünschenswert.
Welche Projekte Scholz bis Jahresende noch durchbringen will
Olaf Scholz will trotz Koalitionsbruchs wichtige Projekte bis Weihnachten im Bundestag durchsetzen, darunter Maßnahmen gegen die kalte Progression und eine Rentenstabilisierung.
Scholz beruft seinen Berater Jörg Kukies zum Finanzminister
Riskant, aber das kleinere Übel
Ökonomen befürworten das Ende der Ampel-Koalition als Chance für Neuwahlen und wirtschaftliche Erneuerung in Deutschland. Eine neue Regierung könnte wichtige Reformen umsetzen.
Ampel-Koalition am Ende
Bundeskanzler Olaf Scholz hat Bundesfinanzminister Christian Lindner entlassen und damit das Ende der Ampelkoalition besiegelt. Der Regierungschef erhob schwere Vorwürfe gegen Lindner und kündigte an, am 15. Januar im Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen.
Ampel versucht Schadenbegrenzung
Die Ampel-Regierung will am Mittwoch im Koalitionsausschuss weitere Schritte zur Stärkung der Wirtschaft besprechen. Bis dahin sollen in mehreren Treffen der Regierungsspitzen verschiedene Vorschläge geprüft werden. SPD, Grüne und FDP versuchen in Berlin, die selbst verschuldete Krisenlage zu beruhigen.
Provokation richtet nur Schaden an
Die Ampelkoalition steht vor entscheidenden Tagen. Eskalieren die internen Spannungen, würde dies den Wirtschaftsstandort Deutschland noch stärker belasten. Vorgezogene Neuwahlen wären kontraproduktiv.
Vertrauen ist eine politische Währung
Die globale Unsicherheit schlägt negativ auf die Wirtschaft durch. Deutschlands Regierung verspielt mir ihrem nun zugespitzten Dauerstreit auch noch Vertrauen.
Bundesregierung stimmt gegen EU-Zölle auf chinesische E-Autos
Die EU-Mitgliedstaaten sollen am Freitag darüber abstimmen, ob in den nächsten fünf Jahren zusätzliche Zölle für E-Autos aus China erhoben werden. Trotz Kritik von Autoherstellern und der Zurückhaltung der Bundesregierung scheint der Weg dafür frei.
Commerzbank-Aufsichtsrat lässt Orlopp für Abwehrschlacht ans Steuer
Bettina Orlopp übernimmt die Führung der Commerzbank. Nach dem angekündigten Abschied von CEO Manfred Knof wird sie zur neuen Vorstandsvorsitzenden ernannt, während Unicredit versucht die Bank zu schlucken.
Bundesregierung kritisiert Unicredit-Vorstoß scharf
Unicredit erhöht Anteil an Commerzbank auf 21% und plant Ausbau auf 29,9%. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) warnt vor einer Übernahme und spricht von einer „unfreundlichen Attacke“.
Batteriehersteller Northvolt streicht jede fünfte Stelle
Northvolt kämpft mit Produktionsproblemen und wegbrechenden Aufträgen. Nun kündigt der schwedische Batteriehersteller den Abbau von 20% seiner Stellen an.
Populismus und Personenkult
Landtagswahl in Brandenburg: Triumph von Personenkult und Populismus. Dietmar Woidke gewinnt, doch der Preis ist hoch. BSW und AfD müssen Gesicht zeigen.
Ampel-Parteien ohne Mehrheiten
Die Unzufriedenheit mit Kanzler Scholz und der Ampel-Regierung nimmt weiter zu. Aber auch Merz fällt hinter Pistorius und Söder im Ansehen zurück. FDP ohne Chance.
Unionsparteien ziehen mit Merz an der Spitze in den Bundestagswahlkampf
Nachdem CSU-Chef Markus Söder seinen Anspruch auf die Kanzlerkandidatur aufgegeben hat, ist klar: CDU-Chef Friedrich Merz tritt 2025 gegen Bundeskanzler Olaf Scholz an. Die Wirtschaftspolitik wird das zentrale Wahlkampfthema.
Start-up-Gipfel der Bundesregierung
Beim "Startup Germany Summit 2024" legt die Bundesregierung einen neuen Fortschrittsbericht zu ihrer Strategie vor und präsentiert Ergebnisse der WIN-Initiative mit der Privatwirtschaft.
Scholz und Merz im Schlagabtausch
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) haben sich in der Migrationspolitik gegenseitig Versagen vorgeworfen. In der Generaldebatte zum Etat 2025 betonten beide die Notwendigkeit einer stimulierenden Wirtschaftspolitik. Die Wege dahin unterscheiden sich aber deutlich.
Regierung der großen Löcher
Der Etat 2025 ist der letzte Haushalt der Ampel-Regierung. Die Koalition zeigt erneut ihre Uneinigkeit und steht vor großen finanziellen Herausforderungen.
VW-Vorstand und Betriebsrat gehen auf Kollisionskurs
Arbeitnehmervertreter haben die neuen Sparpläne für die kriselnde Marke Volkswagen in einer Betriebsversammlung in Wolfsburg scharf kritisiert. Der Vorstand des Autobauers verteidigt den Kurs: Man habe noch ein bis zwei Jahre Zeit, das Ruder herumzureißen.
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