Parlament

Hier finden Sie alle Informationen zum Thema Parlament.

Unsichtbare und Abwesende

Gesehen zu werden, ist nicht immer gut, wie man derzeit in Russland weiß. Das gilt gerade auch für Moskaus Staatsduma. Manche aber interpretieren das falsch und übertreiben maßlos.
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Notiert inMoskau
von Eduard Steiner

Kontinuität statt Veränderung

Emmanuel Macron setzt mit seiner Personalentscheidung auf Kontinuität, da seiner neuer Premierminister Michel Barnier seinen Werten nahesteht.
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KommentarFrankreichs neuer Premier
von Gesche Wüpper

Frankreich beschließt Renten­reform

Es ist ein Zeichen der Schwäche für die französische Regierung: Wegen mangelnder Unterstützung im Parlament boxt sie die Renten­reform mithilfe eines Sonder­artikels ohne Zustimmung der National­versammlung durch.
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Altersvorsorge

Misstrauens­votum gegen Sánchez

Die Rechtspopulisten unternehmen in Spanien einen neuen Versuch, die linke Regierung von Ministerpräsident Pedro Sánchez per Misstrauensvotum zu stürzen.
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Spanien

Misstrauens­votum gegen Sánchez

Die Rechtspopulisten unternehmen in Spanien einen neuen Versuch, die linke Regierung von Ministerpräsident Pedro Sánchez per Misstrauensvotum zu stürzen.
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Spanien

Spekulationen über Brexit-Deal

Im Ringen um eine Einigung zwischen London und Brüssel über die Brexit-Regeln für die britische Provinz Nordirland verdichten sich die Zeichen auf einen baldigen Durchbruch.
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Großbritannien

Spekulationen über Brexit-Deal

Im Ringen um eine Einigung zwischen London und Brüssel über die Brexit-Regeln für die britische Provinz Nordirland verdichten sich die Zeichen auf einen baldigen Durchbruch.
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Großbritannien

Hongkongs neuer Regierungschef

Der vormalige Sicherheitschef und Polizeibeamte John Lee ist neuer Chief Executive des Honkonger Parlaments. Er gilt als Kandidat von Pekings Gnaden.
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„Peking-Loyalisten“
von Norbert Hellmann

Bundestag billigt Corona-Hilfen

CDU, CSU, SPD, FDP, Linke und Grüne stehen zusammen - Vizekanzler ermutigt zum Durchhalten
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von wf

Bundestag billigt Milliardenhilfen im Eiltempo

Börsen-Zeitung, 26.3.2020 wf Berlin - Der Bundestag hat einem milliardenschweren Hilfspaket gegen die Coronakrise zugestimmt. Innerhalb weniger Stunden gaben die Abgeordneten einen Nachtragshaushalt über 156 Mrd. Euro frei sowie die...
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von wf

Bercow ruft zur Mäßigung auf

Britisches Unterhaus lehnt Sitzungspause während des Tory-Parteitags ab - Mehrheit für Neuwahlen
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von hip

Großer Sieg für Brexit-Gegner

Börsen-Zeitung, 25.9.2019 hip London - Der britische Supreme Court hat die Entscheidung von Premierminister Boris Johnson, das Parlament in eine fünfwöchige Zwangspause zu schicken, für unrechtmäßig erklärt. Die sogenannte Prorogation habe ohne...
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von hip

Boris Johnson will Neuwahlen

Britisches Unterhaus stimmt mit klarer Mehrheit gegen Brexit ohne Übereinkunft mit Brüssel
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EIN NEUES KAPITEL IM BREXIT-DRAMA
von Andreas Hippin

Märkte stehen im Bann des Brexit-Chaos

Parlamentarier bieten Johnson die Stirn - Regierungsbildung in Rom stützt italienische Anleihen
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Johnsons Zwangspause trifft auf Widerstand

Britische Opposition will Schließung des Parlaments abwenden - Gegner auch bei den Konservativen
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von BZ

Johnson bootet Westminster aus

Britischer Premier verlängert Sitzungsferien - Queen stimmt zu - Parlamentspräsident Bercow empört
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von BZ

Fernsehjournalist ist Überraschungssieger

David-Maria Sassoli wird EU-Parlamentspräsident
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AUFREGUNG UM EU-PERSONALPAKET
von tkb

Von der Leyen schon auf Werbetour

Erste Gespräche in Straßburg - Scharfe SPD-Kritik - Drei deutsche Vizepräsidenten im EU-Parlament
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AUFREGUNG UM EU-PERSONALPAKET
von ahe

Personalpoker könnte länger dauern

Europaparlament bei Juncker-Nachfolge blockiert - EU-Regierungschefs nehmen sich ebenfalls Zeit
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von ahe

AfD sitzt Haushaltsausschuss vor

Reuters - Der umstrittene AfD-Abgeordnete Peter Boehringer ist der neue Vorsitzende des Bundestags-Haushaltsausschusses. Der 48-Jährige wurde mit den Stimmen von AfD und FDP zum Chef des einflussreichen Gremiums gewählt. Gegen den AfD-Politiker...
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PERSONEN

Parlament gegen Parlament in Venezuela

Militär riegelt Gebäude ab - Weitere Verhaftungen
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