Patentstreit
Hier finden Sie alle Informationen zum Thema Patentstreit.
Ericsson legt 5G-Patentstreit mit Apple bei
Nach fast siebenjährigem Streit über eine umfassende Patentlizenzierung für den neuesten Mobilfunkstandard 5G hat sich der schwedische Mobilfunkausrüster Ericsson mit Apple geeinigt.
Novartis zieht vor US-Gerichtshof
Der Schweizer Pharmakonzern Novartis hat in den USA in einem Patentstreit um das Multiple-Sklerose-Medikament Gilenya eine Niederlage eingefahren. Der U.S. Court of Appeals for the Federal Circuit habe gegen Novartis entschieden, teilt das Basler...
Arm verklagt Qualcomm
Arm verklagt den US-Chipgiganten Qualcomm, weil dieser Arm-Patente im Zuge der Übernahme des Start-ups Nuvia verletzt haben soll, und verprellt damit ihren größten Kunden.
Curevac klagt gegen Biontech
Die Tübinger Biotechfirma Curevac wirft dem Mainzer Wettbewerber Biontech Patentrechtsverletzungen bei der Entwicklung und Produktion seines Corona-Impfstoffes vor.
Keine Patentlösung
Curevac wirft dem Konkurrenten Biontech Patentrechtsverletzungen vor und klagt, für beide vermutlich der beste Weg, um für laufende und künftige Forschungsprojekte Sicherheit zu bekommen.
Curevac reicht Patentklage gegen Biontech ein
Die Tübinger Biotechfirma Curevac sieht eine Reihe ihrer geistigen Eigentumsrechte verletzt und verlangt vom Mainzer Wettbewerber eine „faire Entschädigung“ aus Umsätzen mit dem Corona-Impfstoff Comirnaty.
Baustellen ohne Ende bei der WTO
Mit zwei Jahren Verzögerung holt die Welthandelsorganisation ihr Gipfeltreffen nach. An strittigen wie dringlichen Themen mangelt es nicht. Im Fokus stehen der Handel mit Nahrungsmitteln und die Handhabe von Impfstoffpatenten. Der Umgang mit Russland wird zum Balanceakt – auch wegen der WTO-Regeln.
IWF & Co. setzen Impfstoffhersteller unter Druck
Der Internationale Währungsfonds und anderen führende Organisationen dringen auf eine Veröffentlichung von Lieferverträgen. Zugleich kocht die Kontroverse über eine Patentfreigabe auf emotionale Weise hoch.
Etappensieg für Sonos
Der Lautsprecher-Spezialist Sonos hat einen Etappensieg im Patentstreit mit Google erzielt. Ein Richter der US-Handelsbehörde ITC kam zu dem Schluss, dass der Internetkonzern fünf Patente der Hi-Fi-Firma verletzt. Die ITC kann bei...
Zankapfel Patentrecht
Die wachsende Vernetzung von Maschinen und Produkten macht eine faire und transparente Lizenzierung von Patenten dringend notwendig.
Patentschutz höchstes Gut der Pharmabranche
In der Diskussion über die Freigabe des Patentschutzes für Covid-Impfstoffe zeichnet sich noch keine politische Einigung ab, die Arzneimittelhersteller pochen auf den Schutz ihres geistigen Eigentums
Freigabe der Impfstoff-Patente
EU-Kommission und Bundesregierung geben sich ungerührt: Das von der amerikanischen Regierung forcierte Bestreben, den Patentschutz für Impfstoffe und Arzneien gegen das Coronavirus auf Jahre hinaus und jedenfalls für die Dauer der Pandemie...
Peanuts und Patente
In seltener Eintracht rühren die Spitzen des globalen Gesundheits-, Handels- und Finanzwesens die Werbetrommel: „Die Investition von 50 Mrd. Dollar zur Beendigung der Pandemie ist möglicherweise die beste Verwendung öffentlicher Gelder, die wir zu...
Daimler und Nokia einigen sich im Patentstreit
Ende einer jahrelangen Auseinandersetzung: Der Autokonzern Daimler und der Elektronikhersteller Nokia haben ihren Patentstreit beigelegt. Die Börse reagiert euphorisch.