Regierung

ste - Machen die SPD-Mitglieder den Weg frei für eine Neuauflage der großen Koalition, dann wird der nächste Bundesfinanzminister - der zehnte aus der SPD seit 1949 - Olaf Scholz heißen. Lange war nicht klar, ob es den 59-Jährigen, der seit 2011...

Banken begrüßen Aussagen zu Proportionalität

Börsen-Zeitung, 1.2.2018 ths Madrid - Der abgesetzte katalanische Ministerpräsident Carles Puigdemont glaubt offenbar selbst nicht mehr daran, dass er erneut ins Amt gewählt wird. Das ergaben persönliche Textmitteilungen an seinen früheren Minister...

Donald Trump hat in der vergangenen Nacht seine erste Rede zur Lage der Nation vor dem US-Kongress gehalten. Zur Sprache gekommen ist dabei wahrscheinlich auch wieder die Entwicklung des US-Aktienmarkts, die sich der US-Präsident gerne auf die...

Rede zur Lage der Nation in der Nacht zu Mittwoch

dpa-afx - Rumäniens Parlament hat die sozialdemokratische EU-Parlamentarierin Viorica Dancila zur Ministerpräsidentin gewählt. Sie bekam 286 Ja- und 136 Nein-Stimmen, bei einer Enthaltung. Zugleich sprachen die Abgeordneten dem Kabinett von Dancila...

Beginn der Koalitionsverhandlungen noch in dieser Woche - Wirtschaft warnt vor teuren Beschlüssen

Morgen ist es so weit. Am Samstag ist es auf den Tag ein Jahr her, dass der Immobilienunternehmer und Reality-TV-Star Donald Trump als 45. Präsident der Vereinigten Staaten vereidigt wurde. Man reibt sich müde und verwundert die Augen. Das soll...

Na klar, noch ist nicht entschieden, ob Deutschland erneut von einer großen Koalition regiert werden wird. Aber allein der Abschluss der Sondierungen von Christdemokraten, Christsozialen und Sozialdemokraten hat Beifall und Erleichterung in Brüssel...

Drei Wochen für Koalitionsverhandlung - Abgeltungsteuer auf Zinsen fällt

Parteispitzen einigen sich auf Sondierungspapier - Keine Abgeltungsteuer auf Zinserträge mehr

Börsen-Zeitung, 12.1.2018 Reuters Budapest - Ungarn wählt am 8. April ein neues Parlament. Den Termin gab Präsident János Ader gestern bekannt. Als klarer Favorit gilt die rechtsnationale Partei Fidesz des seit acht Jahren regierenden...

Positionswechsel bei großen politischen Parteiblöcken knapp zwei Monate vor dem Urnengang

Angeblich über Fachkräfte-Zuwanderung einig

Börsen-Zeitung, 6.1.2018 Die letzten Schoko-Weihnachtsmänner sind aus den Einzelhandelsregalen geräumt, es wird Platz gemacht für Osterhasen und Zuckereier. Es ostert - selbst wenn bis dahin noch fast drei Monate ins Land gehen - auch in der...

Mexikanischer Peso und brasilianischer Real stehen 2018 im Bann der inländischen Politik

wü - Zunächst war er der Hoffnungsträger, um den befürchteten Erfolg von Front-National-Chefin Marine Le Pen bei den französischen Präsidentschaftswahlen zu verhindern. Inzwischen ist Emmanuel Macron aber auch zum neuen Hoffnungsträger für Europa...

Börsen-Zeitung, 19.12.2017 BZ Frankfurt - Der 31-jährige Sebastian Kurz ist neuer Bundeskanzler in Österreich. Bundespräsident Alexander Van der Bellen vereidigte den bisherigen Außenminister am Montag in Wien. Kurz ist damit jüngster Regierungschef...

Erstes Gespräch mit Union "vertrauensvoll"

Parteispitzen beraten Regierungsbildung

Börsen-Zeitung, 12.12.2017 dpa-afx Berlin - In der SPD wird angesichts des Widerstands gegen eine große Koalition eine bislang noch nicht da gewesene Form der Regierungszusammenarbeit geprüft. Parteichef Martin Schulz erläuterte in der...

Börsen-Zeitung, 8.12.2017 Reuters Berlin - Minderheitsregierungen geben einer Studie zufolge nicht mehr Geld aus als Koalitionen mit einer eigenen Mehrheit im Parlament. So entwickelten sich Staatsausgaben und Verschuldungsquoten in beiden Fällen...

Irland bleiben Neuwahlen offenbar erspart

(1) Der Bundeskanzler wird auf Vorschlag des Bundespräsidenten vom Bundestage ohne Aussprache gewählt. (2) Gewählt ist, wer die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages auf sich vereinigt. Der Gewählte ist vom Bundespräsidenten zu...