Regierungsbefragung
Hier finden Sie alle Informationen zum Thema Regierungsbefragung.
Wirtschaft sieht Einigung der Ampel grundsätzlich positiv
Das von den Koalitionsparteien beschlossene „Modernisierungspaket“ ist in der Wirtschaft grundsätzlich positiv aufgenommen worden. Nach Worten von Wirtschaftsminister Robert Habeck sind weitergehende Beschlüsse in der Klimapolitik „in dieser Koalition nicht möglich“.
„Deutschland braucht mehr Tempo“
Nach den Beschlüssen der Ampel-Koalition hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ein neues Deutschlandtempo ausgerufen. Es geht um den Ausbau der Infrastruktur und Planungsbeschleunigung.
Lindner mit Herz, Kopf und Schlagfertigkeit
Die Regierungsbefragung ist eine neue Disziplin für den Bundesfinanzminister und FDP-Politiker Christian Lindner. Er bringt das Parlament zum Lachen.
Scholz hält Kurs Richtung Impfpflicht
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat im Bundestag seine Unterstützung für eine allgemeine Impfpflicht bekräftigt. Dem Dringen der Opposition auf einen Gesetzesentwurf der Regierung gab er nicht nach.
„Ich versuche mal zu ordnen, was Sie hier gesagt haben“
Angela Merkel meistert auch ihre letzte Regierungsbefragung im Bundestag souverän. Eine Wahlempfehlung für die einzige Frau im Rennen um ihre Nachfolge lässt sich die Bundeskanzlerin nicht entlocken.
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