Regierungserklärung
Hier finden Sie alle Informationen zum Thema Regierungserklärung.
Premierminister Barnier plant Steuererhöhungen
Frankreichs neuer Premierminister verspricht, die Rentenreform Emmanuel Macrons zumindest teilweise zu überarbeiten. Für den Defizitabbau will er Großkonzerne und vermögende Franzosen vorübergehend stärker besteuern.
Biden schlägt protektionistische Töne an
Präsident Joe Biden setzt trotz einer von Deutschland und anderen EU-Staaten befürchteten Abschirmung der US-Wirtschaft auf noch mehr Begünstigung für die heimische Industrie.
Biden schlägt protektionistische Töne an
Präsident Joe Biden setzt trotz einer von Deutschland und anderen EU-Staaten befürchteten Abschirmung der US-Wirtschaft auf noch mehr Begünstigung für die heimische Industrie.
Biden schlägt protektionistische Töne an
Präsident Joe Biden setzt trotz einer von Deutschland und anderen EU-Staaten befürchteten Abschirmung der US-Wirtschaft auf noch mehr Begünstigung für die heimische Industrie.
Boris Johnson thematisiert Nordirland in Queen‘s Speech
Der britische Premierminister hat den Schutz des Karfreitagsabkommens und seiner Institutionen in seiner Regierungserklärung betont. Die „Queen‘s Speech“ wurde diesmal vom Thronfolger verlesen.
„Wir haben einen präzisen Plan“
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in seiner ersten Regierungserklärung vor dem Bundestag zu Mut in Zeiten der Veränderung aufgerufen.
Johnson leitet tiefgreifenden Wandel ein
Der britische Premierminister Boris Johnson hat gleich in mehreren Politikbereichen tiefgreifende Veränderungen auf den Weg gebracht. In seiner Regierungserklärung, die Königin Elizabeth II. im Parlament verlas, ging es unter anderem um die...
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