Transatlantische Beziehungen

Deutschland und Europa stehen in den USA gerade hoch im Kurs. Doch die transatlantischen Beziehungen schwanken stark – und mancher Konflikt ist seit Jahrzehnten ungelöst.

Die EU-Staats- und Regierungschefs verlangen eine Verabschiedung des Gasnotfallplans einschließlich eines Preisdeckels. Die Energieminister sollen nun am Montag liefern. Nicht das einzige umstrittene Thema beim EU-Gipfel.

Die Europäer haben in Washington ein legitimes Anliegen vorgetragen – doch es gibt keine einfache Lösung. Die nächste Beziehungskrise braut sich zusammen.

US-Finanzministerin Janet Yellen hat die EU-Staaten auf ein enges, koordiniertes Vorgehen eingeschworen – sowohl bei der Energiewende als auch in der Handels- und Steuerpolitik.

Die Zusammenarbeit der transatlantischen Partner steht vor großen Herausforderungen. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Michael Link soll sich damit als neuer Koordinator für die Transatlantische Zusammenarbeit der Bundesregierung befassen.

Die EU und die USA haben ihren von Donald Trump entfachten Zollstreit vorerst abgeräumt – die Wirtschaft spricht allerdings nur von einer „Übergangslösung“. Denn für Stahl- und Aluminiumexporte aus der EU gelten auch in Zukunft Kontingente.

Auch wenn EU-Handelskommissar Valdis Drombovskis von einem „neuen Kapital in den transatlantischen Beziehungen“ spricht – die erste Sitzung des neuen EU-US-Handelsrates hat mehr eine umfangreiche Bestandsaufnahme der Probleme als neue Lösungsansätze geliefert.

Ungeachtet der Unstimmigkeiten im Zusammenhang mit der neuen Indopazifik-Allianz und einem geplatzten U-Boot-Deal findet der erste Handels- und Technologierat von EU und USA wie geplant am nächsten Donnerstag in Pittsburgh statt.