Volkskongress
Hier finden Sie alle Informationen zum Thema Volkskongress.
Verspätete Weichenstellung in China
China stellt seine Weichen. Das geschieht oft mit dem 3. Plenum des jeweiligen Zentralkomitees der KP Chinas; dessen Tagung hat begonnen – ein gutes halbes Jahr später als üblich. Das hat Gründe.
Volkskongress stärkt Macht der Kommunistischen Partei
Staats- und Parteichef Xi Jinping hat seine Macht auf dem Volkskongress der Kommunistischen Partei weiter ausgebaut und den Parteieinfluss auf allen Ebenen verstärkt.
Bedächtige Erholung in China
Chinas Wirtschaft befindet sich nach dem Ende von Zero Covid zwar auf Erholungskurs, doch weisen neue Daten nur ein schleppendes Wachstumstempo von Produktion und Konsum aus. Sorgenkind ist die anziehende Arbeitslosigkeit.
In der Reform-Sackgasse
Chinas Volkskongress verändert das Verhältnis von Partei- und Regierungsebene fundamental. Das verheißt nichts Gutes.
Fliegender Li-Wechsel in China
Der neue Regierungschef Li Qiang (63) ist ins Amt eingeführt worden und tritt die Nachfolge seines Namensvetters Li Keqiang (67) an.
Feuertaufe in Peking
Chinas neuer Premier Li Qiang ist bei seinem ersten Auftritt überraschend gut weggekommen.
Chinas Premier tritt milde auf
Bei seinem ersten Auftritt als neuer chinesischer Premierminister legt Li Qiang den Fokus vor allem darauf, Sorgen über Chinas angegriffenes Wirtschaftsvertrauen zu zerstreuen. Er schlug zudem konziliante Töne gegenüber den USA an.
China plant weitreichenden Regierungsumbau
Die Finanzregulierung soll unter direkte Parteikontrolle gestellt werden. Im Zentrum steht eine Stärkung von Xis Machtposition.
Volkskongress ohne Volk
Beim diesjährigen Volkskongress glänzte das Volk mit Gedankenabwesenheit. Denn Xis Verbrüderung mit Putin schmeckt nicht jedem.
Chinas Premier besorgt über Konjunkturerholung
Angesichts bereits nachlassenden Schwungs der chinesischen Wirtschaft sieht Li Keqiang das Wachstumsziel der Regierung als Herausforderung. Auch Analysten haben ihre Erwartungen nach unten revidiert.
Evergrande-Chef darf nicht zum Volkskongress
Chinesische Unternehmen, die sich in der Milliardärsklasse aufhalten wollen, müssen eine gute Beziehung zur Kommunistischen Einheitspartei pflegen. Das gelingt Evergrande-Eigner Hui Ka Yan nicht mehr. Der Immobilienunternehmer darf nicht zum Volkskongress.
Feste feiern, wie die Börsen fallen
Chinas Parteiführung hat es bei großen Festen gerne harmonisch – auch an den Börsen. Das funktioniert aber nicht so, wie es Peking gerne hätte.
Peking lehnt sich bei Wachstumsziel weit aus dem Fenster
Der Bedarf an fiskalischer und geldpolitischer Stimulierung scheint hoch. Die Verschuldungsrisiken wachsen. Der Außenhandel ist ins Stocken geraten.
China verschiebt Entscheidung über Gesetz
Chinas Führung hat die Entscheidung über ein Gesetz zur Abwehr ausländischer Sanktionen in Hongkong und Macao laut einem Medienbericht verschoben. Der Ständige Ausschuss des Volkskongresses legte am Freitag anders als erwartet keinen Beschluss zu...
China geht auf Nummer sicher
Für das Jahr 2020 liegt die auf dem chinesischen Volkskongress verkündete Zielmarke des Wachstums bei 6%. Das wenig ambitiöse Ziel erlaubt mehr Spielraum beim Austarieren von Konjunkturstimuli und Verschuldungskontrolle.
Die Haupttäter waren unmaskiert
Chinas Volkskongress ist von strammem Zeremoniell und millimetergenau austarierten Sitzordnungen geprägt, die jeder Militärparade zur Ehre gereichen würden. Den zivilen Charakter erkennt man daran, dass an jedem Platz der obligate chinesische...
Chinas Volkskongress will an Hongkongs Wahlsystem ran
Chinas Volkskongress will die ohnehin begrenzten demokratischen Rechte in Hongkong weiter einschränken
China putzt sich für den Volkskongress heraus
Rund 5000 sogenannte Volksdelegierte versammeln sich ab Freitag für Chinas jährliches parlamentarisches Zeremoniell, das als Volkskongress bezeichnet wird.
Armutszeugnis
Die Regierung in Peking ruft den Sieg bei der Armutsbekämpfung aus. Bei genauerem Hinsehen hapert es aber noch an vielen Ecken. Dass die Kommunistische Partei das verschleiert, ist ein Armutszeugnis.
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