Gerichtsurteil

Apple erreicht Aufschub bei App-Store-Regeln in den USA

Apple kann im App Store zunächst an ihrem Bezahlsystem festhalten und damit auch an der Gebührenpraxis.

Apple erreicht Aufschub bei App-Store-Regeln in den USA

dpa-afx San Francisco – Apple ist es in letzter Minute gelungen, eine per Gerichtsurteil verordnete Lockerung der App-Store-Regeln aufzuschieben. Ein US-Berufungsgericht entschied, dass die Einwände von Apple ernsthafte Fragen aufwerfen und dem iPhone-Konzern bei einem Fehler erheblicher Schaden entstehen könne. Deshalb stoppte es für die Dauer des Verfahrens die Umsetzung der Änderungen, die am Donnerstag in Kraft treten sollten.

Gemäß der Entscheidung einer kalifornischen Bezirksrichterin sollten App-Entwickler in den USA das Recht bekommen, bei ihren Anwendungen per Links oder Schaltflächen auf Bezahlmöglichkeiten außerhalb von Apples Plattform hinzuweisen. Das Urteil fiel Anfang September in dem Prozess zwischen Apple und der Firma Epic Games, von der das Online-Spiel „Fortnite“ stammt. Apple argumentierte, durch die Änderung drohe Schaden für die Integrität der App-Store-Plattform.

Das Berufungsgericht störte sich unter anderem an der Feststellung der Bezirksrichterin, dass Apple mit ihren Geschäftspraktiken zwar nicht das Kartellrecht, aber ein kalifornisches Gesetz gegen unfairen Wettbewerb verletzt habe. Epic wollte in dem Prozess das Recht erstreiten, auf dem iPhone einen eigenen App Store betreiben zu dürfen – und scheiterte damit. Doch die Bezirksrichterin Yvonne Gonzalez Rogers entschied zugleich, dass Apple Entwicklern nicht mehr verbieten darf, Nutzer auf Möglichkeiten zum günstigeren Kauf der Artikel außerhalb des App Stores hinzuweisen. Der iPhone-Konzern erlaubt den Kauf digitaler Güter grundsätzlich nur über die hauseigene Bezahlplattform. Dabei wird eine Abgabe von 15 oder 30% an den Konzern fällig.

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