Von Detlef Fechtner, FrankfurtMarkenrechtler sind in der EU gefragte Leute. Wer bereit ist, über 15 Runden zu gehen, damit die Form der Kitkat-Riegel oder die spezielle Aufstellung der Tische in Apple-Filialen oder ein bestimmter Farbton der Sparkassen-Finanzgruppe in der EU geschützt wird, der muss sich keine großen Sorgen machen, dass ihm die Arbeit ausgeht. Denn an kuriosen Rechtsstreiten gibt es mehr als genug. Zu den Geschichten, die nur die EU schreiben kann, ist noch eine hinzugekommen: Der Kampf um den Big Mac. Das europäische Amt für geistiges Eigentum hat entschieden, dass die Unionsmarke Big Mac, die sich im Besitz von McDonald’s befindet, gelöscht wird. Denn McDonald’s habe nicht überzeugend darlegen können, dass die Marke tatsächlich benutzt werde. Entschuldigung, wie bitte ?Auf den ersten Blick muss man davon ausgehen, dass diejenigen, die diese Entscheidung gefällt haben, noch nie eine Innenstadt betreten haben. Auf den zweiten Blick kann man vermuten, dass sie McDonald’s einfach eine Lektion erteilen wollten.Denn die Fleischklopskette hat oft genug selbst mit einer offensiven Auslegung des Markenrechts versucht, Wettbewerbern das Leben schwer zu machen. So haben die Anwälte des US-Konzerns versucht, dem kleinen irischen Rivalen Supermac’s die Expansion nach England verbieten zu lassen – wegen der Verwechslungsgefahr. Na ja, das hätte McDonald’s besser bleiben lassen!Denn Supermac’s revanchierte sich mit einem Verfahren auf Aberkennung der Unionsmarke Big Mac – und bekam beim Markenamt recht. Wobei die Begründung arg legalistisch ist. Die Anwälte von McDonald’s hatten versäumt, was sonst üblich ist – nämlich den Beweis der ernsthaften Nutzung der Marke (“genuine use”) mit testierten Verkaufszahlen oder anderen stichhaltigen Absatzdokumenten zu belegen.Und was ist nun der Ausgang dieser Posse ? Erstens: McDonald’s muss in die Berufung, sonst dürfen künftig eine Menge Buletten-Brötchen Big Mac heißen. Zweitens: Die Zahl derer, die nunmehr wissen, dass es in der EU ein Markenamt gibt, dürfte sich verdreifacht haben. Drittens: Halb Europa wundert sich mal wieder über EU-Beamte. Und viertens: Außer der Mehrheit im britischen Unterhaus, die ja ohnehin davon ausgeht, dass EU-Verwaltungsbeamte von einem anderen Stern kommen.—–Die Zahl derer, die wissen, dass es ein EU-Markenamt gibt, dürfte sich verdreifacht haben.—–