Bundesregierung prüft Verkauf von Osram-Sparte
jh München – Das Bundeswirtschaftsministerium nimmt sich den Verkauf der Lampensparte von Osram nach China vor. Am Donnerstag bestätigte das Ministerium auf Anfrage, die von Osram und einem chinesischen Konsortium im Juli dieses Jahres beschlossene Transaktion zu prüfen. Es handle sich um ein übliches Verfahren für einen Antrag auf Erteilung einer Unbedenklichkeitsbescheinigung. Diesen Antrag hatte im September das Käuferkonsortium um den LED-Komponentenhersteller MLS gestellt, wie es in der Industrie heißt. Eine solche Bescheinigung können Firmenkäufer beantragen, um Rechtssicherheit zu erhalten. Offen ist anscheinend, ob das Ministerium eine vertiefte Investitionsprüfung nach dem Außenwirtschaftsrecht einleitet. Dann müsste Osram eventuell weitere Unterlagen einreichen. Anschließend wären zwei Monate Zeit für ein Prüfverfahren. Im Fall Aixtron hat das Ministerium vor einer Woche die Unbedenklichkeitsbescheinigung widerrufen.Dass von einem Verkauf der Osram-Lampensparte Ledvance Gefahren für die öffentliche Ordnung oder Sicherheit ausgehen, lässt sich schwer vorstellen. Das Unternehmen fertigt allgemeine Beleuchtung für Haushalte, zum Beispiel Glüh- und Halogenlampen sowie LED-Lampen. Militärische Anwendungen der Produkte sind nicht bekannt. Osram strebt an, den Verkauf von Ledvance für mehr als 400 Mill. Euro bis September 2017 abzuschließen.