Dobrindt fragt in Brüssel nach Kartellinformationen

Auch US-Justiz prüft Vorwürfe gegen Autobauer

Dobrindt fragt in Brüssel nach Kartellinformationen

ge Berlin – Kurz vor dem geplanten “Diesel-Gipfel” hat Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) bei EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager angefragt, welche Art von Informationen sie zu den Kartellvorwürfen gegen deutsche Autobauer mitteilen kann. Bei dem Gipfel will die Bundesregierung mit mehreren Ländern und Autobauern Wege finden, um den Stickoxid-Ausstoß zu verringern. Dabei geht es auch darum, Modelle der Emissionsklassen Euro 5 und 6 mit neuer Software nachzurüsten. Bei dem mutmaßlichen Kartell sollen sich BMW, Daimler, VW, Audi und Porsche über Jahre bei Technik, Kosten und Zulieferern abgesprochen haben.Unterdessen berichtet die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf eine Person mit Kenntnis der Beratungen, dass Daimler als Erste mögliche Wettbewerbsverstöße bei den Behörden angezeigt habe – noch vor Volkswagen. Weder VW, noch die Stuttgarter, noch das Bundeskartellamt äußerten sich dazu.Wer gegenüber den Kartellämtern über rechtswidrige Absprachen aufklärt, kann auf Straffreiheit hoffen. Im 2016 geahndeten Lkw-Kartell war dies die VW-Tochter MAN, die straffrei blieb. Dagegen musste Daimler die größte Buße leisten.Auch in den USA haben Ermittlungen begonnen. Wie Bloomberg unter Berufung auf eine mit der Angelegenheit vertraute Person berichtet, prüft auch die US-Justiz die Vorwürfe zu möglichen Kartellabsprachen deutscher Autobauer. Es gebe allerdings noch keine Anzeichen dafür, dass die US-Behörden eine formale Untersuchung eröffnet hätten. Wie jüngst die europäischen Kartellbehörden sind auch die US-Behörden nicht zimperlich bei Geldbußen. Zudem drohen teure Zivilverfahren, sollten sich Zulieferer und Kunden geschädigt sehen.Am Mittwoch soll laut einer Sprecherin EU-Vizekommissionschef Jyrki Katainen die übrigen EU-Kommissare zum Stand des Abgasskandals informieren. Katainen agiert als Koordinator; er soll nach dem Wirbel um das mutmaßliche Autokartell dafür sorgen, dass die Abteilungen Wettbewerb, Verbraucherschutz und Industrie im Kontakt bleiben.