Ein Fall für Brüssel
fed – Die Übernahme der KPN-Tochter E-Plus durch Telefónica wird Europas Wettbewerbshüter beschäftigen. Denn die Umsatzerlöse der beiden beteiligten Unternehmen liegen deutlich über den Schwellenwerten, die eine Prüfung durch Brüssel auslösen.Eine Übernahme oder Fusion landet immer dann auf den Schreibtischen der EU-Beamten, wenn der kombinierte weltweite Umsatz die Marke von 5 Mrd. Euro überschreitet und davon mindestens 250 Mill. Euro pro Unternehmen in der Europäischen Union erwirtschaftet werden. Im vorliegenden Fall überschreitet schon Telefónica Deutschland die Marke von 5 Mrd. Euro. Insofern überrascht es nicht, dass gestern ein Sprecher des Bundeskartellamts laut Reuters davon ausging, dass der Kauf von E-Plus zunächst von der EU-Kommission unter die Lupe genommen wird. Erst danach werde der Fall – womöglich – an die deutsche Behörde überwiesen.In Brüssel erklärte ein EU-Sprecher, dass bisher noch keine Meldung des Vorhabens eingegangen sei. Nach EU-Recht ist es Aufgabe der beteiligten Unternehmen, ihr Vorhaben in Brüssel zu notifizieren. Erst dann wird die Uhr gestartet, um den Unternehmen eine zügige Entscheidung zu garantieren – oder den Einstieg in eine vertiefte Prüfung zu beschließen. Diesen Schritt geht die EU-Behörde, wenn sie wettbewerbsrechtliche Bedenken hat und mehr Zeit braucht, um mit den betroffenen Firmen über etwaige Zugeständnisse oder Auflagen zu verhandeln.