Erneute Geldbuße der EU gegen Qualcomm

"Verdrängungspreise" kosten 242 Mill. Euro

Erneute Geldbuße der EU gegen Qualcomm

ahe Brüssel – Die EU-Kommission hat den weltgrößten Chiphersteller Qualcomm erneut zu einer dreistelligen Millionenstrafe verdonnert, weil der Konzern seine marktbeherrschende Stellung missbraucht haben soll. Nach einer Entscheidung der Brüsseler Wettbewerbsbehörde muss Qualcomm eine Geldbuße von 242 Mill. Euro zahlen, weil das US-Unternehmen Produkte zu nicht kostendeckenden Preisen angeboten hatte, um einen Konkurrenten aus dem Markt zu drängen.Es ging dabei um sogenannte Baseband-Chipsätze für den 3G-Mobilfunkstandard, die bei mobilen Geräten die Verbindung ins Internet ermöglicht haben. Qualcomm hatte in der fraglichen Zeit zwischen Mitte 2009 und Mitte 2011 bei diesen Chipsätzen einen Marktanteil von rund 60 % und damit fast das Dreifache des größten Wettbewerbers. Nach Erkenntnissen der EU-Kommission verkaufte Qualcomm in der untersuchten Zeit dennoch bestimmte Mengen von drei UMTS-Chipsätzen zu nicht kostendeckenden Preisen an die zwei strategisch wichtigen chinesischen Kunden Huawei und ZTE. Damit sollte der damalige Hauptkonkurrent Icera vom Markt gedrängt werden, wie EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager in Brüssel erläuterte. “Das strategische Vorgehen von Qualcomm verhinderte Wettbewerb und Innovation auf diesem Markt und beschränkte die Auswahl der Verbraucher in einer Branche, in der die Nachfrage nach innovativen Technologien und das Potenzial dafür sehr hoch sind”, betonte sie. Interne Dokumente hätten gezeigt, dass dies absichtlich geschehen sei.Im Januar 2018 hatte die EU-Kommission Qualcomm schon einmal für einen ähnlichen Missbrauch ihrer marktbeherrschenden Stellung bestraft – damals sogar mit einer Geldbuße von 997 Mill. Euro. In dem Fall ging es um den Ausschluss von Konkurrenten vom Markt für LTE-Basisband-Chipsätze. Der US-Konzern soll Milliarden an das Technologieunternehmen Apple gezahlt haben, damit dieses nur Qualcomm-Chipsätze in seine iPhone- und iPad-Geräte einbaut.Im jetzigen Fall der “Verdrängungspreise” gegen Icera muss Qualcomm nun 1,27 % ihres Umsatzes von 2018 als Geldbuße bezahlen. Diese diene auch dazu, andere Marktteilnehmer von der Anwendung solcher wettbewerbswidriger Praktiken abzuschrecken, betonte Vestager. Sie verwies darauf, dass Icera sich im fraglichen Zeitraum zu einem rentablen Anbieter von UMTS-Chipsätzen entwickelt habe und daher eine wachsende Bedrohung für Qualcomm geworden sei. Deren Preispolitik habe Icera aber am Wettbewerb gehindert. Icera war 2011 vom US-Konzern Nvidia übernommen worden, der 2015 seine Baseband-Chipsparte abgewickelt hat.