Internetkonzerne wie Google, Facebook und Twitter sollen Insidern zufolge nach dem Willen der EU gegen gefälschte Nutzerkonten und sogenannte Deep­fakes vorgehen müssen. Die EU–Kommission werde am Donnerstag entsprechende Ergänzungen zum Verhaltenskodex gegen Desinformation vorstellen, teilen Personen mit, die mit der Sache vertraut sind. Der Kodex solle zudem mit dem Digital Services Act (DSA) verknüpft werden. Damit drohten den Konzernen bei Nichteinhaltung hohe Geldstrafen, heißt es weiter.

Der EU-Kommissar für den Binnenmarkt, Thierry Breton, erklärt, „bekannte soziale Netzwerke“ hätten in den vergangenen Jahren zugelassen, dass sich Desinformationen und Destabilisierungsstrategien hemmungslos verbreiten konnten – „und damit sogar Geld verdient“. Desinformation dürfe jedoch keine Einnahmequelle bleiben, heißt es in einer schriftlichen Stellungnahme an Reuters. „Die Plattformen sollten keinen einzigen Euro mehr für die Verbreitung von Desinformation erhalten.“

Der Verhaltenskodex gegen Desinformation wurde 2018 auf freiwilliger Basis eingeführt. Zu den Unterzeichnern gehören Google, Facebook und Twitter wie auch Microsoft und Tiktok. Der DSA soll Online-Plattformen zwingen, stärker gegen Hass und Hetze im Internet vorzugehen.