Reuters/sp Berlin/Hannover – Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) will die Digitalisierung mit einem milliardenschweren Programm zum Ausbau superschneller Glasfasernetze vorantreiben. “Wir müssen in Deutschland bis zum Jahr 2025 ein Gigabit-Glasfasernetz aufbauen”, heißt es in einem am Montag veröffentlichten Bericht seines Hauses mit dem Titel “Digitale Strategie 2025”. Der bis 2018 geplante flächendeckende Ausbau mit Breitbandanschlüssen mit einer Übertragungsrate von 50 Megabit pro Sekunde soll demnach um ein Glasfasernetz ergänzt werden, das 20-mal schneller ist. Das soll der Staat mit rund 10 Mrd. Euro fördern.Ein flächendeckender Ausbau erfordert dem Ministerium zufolge Investitionen von insgesamt bis zu 100 Mrd. Euro. “Rund drei Viertel der deutschen Bevölkerung leben in Ballungsgebieten, wo der deutsche Breitbandmarkt eine hohe Wettbewerbsintensität aufweist und ein marktgetriebener Ausbau von Gigabitnetzen zu erwarten ist”, heißt es in der Studie. “In manchen Gebieten findet jedoch kein Netzaufbau statt, weil er sich betriebswirtschaftlich nicht rechnet.” Um auch den ländlichen Raum zu erschließen, soll der Staat helfen. Gabriel schlägt dazu einen Investitionsfonds vor. Er soll mit rund 10 Mrd. Euro gefüllt werden. “Als Finanzierungsquelle kommen beispielsweise die Erlöse der nächsten Frequenzversteigerung infrage.” Die aktuellen UMTS-Frequenzen laufen 2020 aus.Gabriel machte sich erneut für eine verbesserte Förderung von Start-ups stark und will auch für die Forschung und für die Digitalisierung im Mittelstand mehr Geld zur Verfügung stellen. Außerdem will der Vizekanzler in einer Digitalagentur die Zuständigkeiten des Staates bündeln, die bislang auf die Bundesnetzagentur, das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik, die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, das Bundesamt für Verbraucherschutz und auf das Bundeskartellamt aufgeteilt ist. Oettinger lädt ganz Europa einEU-Kommissar Günther Oettinger (CDU) machte sich derweil für ein digitales Europa stark, das über die Grenzen der Europäischen Union hinausreichen müsse. Die “Europäisierung der Digitalpolitik” könne nicht nur die 28 EU-Mitgliedsländer umfassen, sagte Oettinger. “Norwegen, der Westbalkan, die Schweiz, die Ukraine – wir brauchen sie alle.” Schließlich würden zum Beispiel vernetzte Autos in Zukunft “von Lissabon bis Moskau” unterwegs sein. “Deswegen laden wir alle unsere Partner in den Nachbarländern ein, beim europäischen digitalen Binnenmarkt mitzumachen.” Es gehe um eine “digitale Union”. Oettinger ist in der Kommission für Digitalpolitik zuständig.