Gericht hebt Freigabe für Software-Update von VW auf
Reuters Hamburg
In der Aufarbeitung des Diesel-Abgasskandals hat sich die Deutsche Umwelthilfe (DUH) mit einer Klage gegen das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) durchgesetzt. Das schleswig-holsteinische Verwaltungsgericht habe der Klage stattgegeben, bestätigte eine Gerichtssprecherin; sie habe „im Wesentlichen“ Erfolg gehabt. Den Freigabebescheid für Software-Updates von Dieselmotoren durch das KBA habe das Gericht für rechtswidrig erklärt und aufgehoben, fügte sie hinzu. Die Flensburger Zulassungsbehörde müsse nun tätig werden. Dazu werde sich das Gericht in den Urteilsgründen äußern.
Volkswagen erklärte, man wolle die schriftliche Begründung abwarten und danach über weitere Schritte entscheiden. Denkbar ist ein Gang zum Oberverwaltungsgericht oder eine Sprungrevision vor dem Bundesverwaltungsgericht. DUH-Chef Jürgen Resch kündigte an, nun gegen weitere Hersteller vorzugehen, u.a. BMW, Mercedes-Benz sowie die VW-Töchter Porsche und Audi.