Ölembargo

Lösungssuche für Raffinerie Schwedt

Für die Versorgung der brandenburgischen Raffinerie Schwedt steht nach dem Ölembargo gegen Russland weiter eine Lösung aus. „Wir brauchen die Verlässlichkeit, um planbarer zusammenarbeiten zu können“, sagte Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar...

Lösungssuche für Raffinerie Schwedt

Für die Versorgung der brandenburgischen Raffinerie Schwedt steht nach dem Ölembargo gegen Russland weiter eine Lösung aus. „Wir brauchen die Verlässlichkeit, um planbarer zusammenarbeiten zu können“, sagte Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke nach einer Sondersitzung der Task-Force-Schwedt von Bund, dem Land und Kommunen. Sein Wirtschaftsminister Jörg Steinbach ergänzte, man müsse so schnell wie möglich belastbare Lieferverträge über Danzig bekommen. Der polnische Hafen hat eine zentrale Rolle für Schwedt nach dem Embargo gegen russisches Öl, das seit Jahresbeginn gilt. Der Wirtschafts-Staatssekretär des Bundes, Michael Kellner, verwies als Task-Force-Leiter auf ein neues Gesetz zu Enteignungen. Dies könne mit Blick auf Hindernisse bei der Eigentümerstruktur hilfreich bei der Versorgungssicherung sein.

Derzeit läuft die Raffinerie mit einer Auslastung von unter 60%. Als Ziel gilt mindestens 70%. Im April und Mai würden Wartungsarbeiten die Kapazität auf unter 50% drücken, sagte Steinbach. Es werde aber keine Versorgungsprobleme in dieser Zeit geben. Task-Force-Leiter Kellner machte jedoch deutlich, dass es ab Sommer mehr sein müssen. Wegen der Revision werde man von Polen offerierte Nutzungszeiten von Danzig teils nicht nutzen. Polen ist aber nicht bereit, dauerhaft die Versorgung von Schwedt zu unterstützen.