Medizintechnikkonzerne im Visier der SEC

Bestechungsverdacht gegen Siemens Healthineers, Philips und General Electric wegen China-Geschäften

Medizintechnikkonzerne im Visier der SEC

Reuters/sck Sao Paulo/München – Siemens, Philips und General Electric sind Insidern zufolge wegen angeblicher Bestechungsversuche in China ins Visier der US-Börsenaufsicht SEC geraten. Den Unternehmen werde vorgeworfen, lokale Mittelsmänner für die Aushandlung von Bestechungsgeldern mit chinesischen Vertretern der Regierung und von Krankenhäusern eingesetzt zu haben, um medizinische Geräte zu verkaufen, berichtete die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf zwei mit der Sache vertraute Personen aus den USA. So hätten Krankenhäuser in China Preise bezahlt, die 40 % über den üblichen Konditionen lagen.Die Ermittlungen seien neben einer Untersuchung der Geschäfte in Brasilien Teil der Anstrengungen der US-Regulierer, gegen mutmaßliche Korruption beim Verkauf teurer medizinischer Geräte durchzugreifen. Die SEC wollte sich dazu nicht äußern. Siemens, General Electric (GE) und Philips erklärten laut Reuters, sie wüssten nichts von Untersuchungen der Börsenaufsicht hinsichtlich der Geschäfte in China. Anleger reagieren verhaltenAuf Nachfrage teilte ein Sprecher von Siemens Healthineers der Börsen-Zeitung mit, dass das Unternehmen keine Kenntnisse über Ermittlungen der SEC dieser Art habe. Anleger reagierten auf die Nachricht verhalten. Die Aktie des MDax-Mitglieds büßte am Dienstag zeitweise 2,8 % an Wert ein und beendete den Xetra-Handel mit 35,28 Euro (-1,6 %). Das Papier des Mutterkonzerns Siemens gewann dagegen 1,8 % auf 104,28 Euro an Wert. Der Münchner Dax-Riese hatte im März vergangenen Jahres seine Medizintechnikaktivitäten an die Börse gebracht.Reuters hatte im Mai von Insidern erfahren, dass die SEC zusammen mit der US-Bundespolizei FBI wegen angeblicher Bestechungszahlungen in Brasilien unter anderem gegen Siemens, GE, Philips und Johnson & Johnson ermittelt (vgl. BZ vom 18. Mai). Der Markt für medizinische Geräte in China umfasste im Jahr 2017 gut 59 Mrd. Dollar – verglichen mit 11 Mrd. Dollar für den brasilianischen Markt. In China waren die zuständigen Behörden für eine Stellungnahme zu den Ermittlungen nicht erreichbar. Die brasilianische Staatsanwaltschaft lehnte eine Stellungnahme ab.Mitte Mai erklärte Siemens laut Reuters, man wisse nichts von Ermittlungen des FBI zu Absprachen in Brasilien. Der Münchener Industriekonzern arbeite aber grundsätzlich bei solchen Ermittlungen mit den Behörden zusammen. Vorstandschef Joe Kaeser hat Siemens nach einer Reihe von Skandalen eine Null-Toleranz-Politik bei Korruption verordnet. Von den genannten Unternehmen bestätigte nur die niederländische Philips Ermittlungen in Brasilien. Im Geschäftsbericht 2018 hieß es dazu, auch von US-Behörden seien dazu Anfragen eingegangen. Der US-Konzern Johnson & Johnson bestätigte Anfragen der SEC und des Justizministeriums. Anklagen in Brasilien In einem ersten Verfahren im Zusammenhang mit dem Fall waren im vergangenen Jahr der frühere Südamerika-Chef von GE, Daurio Speranzini, und 22 weitere Beschuldigte angeklagt worden. Die Staatsanwaltschaft wirft ihnen vor, zwischen 2007 und 2018 mehr als 600 Mill. Real (134 Mill. Euro) Schaden zu Lasten der brasilianischen Steuerzahler verursacht zu haben.