nh Schanghai – Der chinesische Telekomausrüster und Smartphonebauer ZTE setzt neue Hoffnungen in eine Kompromisslösung, um den im April verhängten Bann des US-Handelsministeriums für den Bezug von US- Technologiekomponenten aufzuheben. Im Rahmen der jüngsten bilateralen Gesprächsrunde zur Schlichtung des laufenden Handelsstreits zwischen China und den USA soll es nach Informationen der Nachrichtenagentur Reuters zu einem entsprechenden Deal mit US-Handelsminister Wilbur Ross gekommen sein. Allerdings könnte ein entsprechender Kompromiss noch immer am Widerstand im US-Kongress scheitern, wo Vertreter der Republikaner wie auch der Demokraten zu einem Festhalten an Sanktionen gegen ZTE aufgerufen haben. Akut existenzgefährdetFür Chinas zweitgrößten Telekomausrüster hat sich die vom Handelsministerium im Zusammenhang mit einem langjährigen Verfahren zu Iran- und Nordkorea-Geschäften verhängte Technologiebezugssperre zu einer handfesten Existenzbedrohung verdichtet. Mitte Mai hatte die sowohl im Telekomnetzwerkgeschäft als auch im Handybau auf Software, Chipelemente und andere elektronische Komponenten von US-Zulieferern angewiesene ZTE den Produktionstrieb komplett eingestellt und ist nun auf Cashreserven angewiesen, um die übrigen Konzernaktivitäten – darunter den Forschungs- und Entwicklungsbereich – weiterzuführen. Der Anteil der in ZTE-Produkten verbauten Komponenten von US-Firmen wird auf 25 bis 30 % veranschlagt. Insgesamt hatte ZTE im vergangenen Jahr nach eigenen Angaben Geschäfte mit US-Zuliefern im Wert von über 2,3 Mrd. Dollar getätigt.US-Präsident Donald Trump hatte trotz der bisherigen harten Linie im breiteren Handelskonflikt mit China nach Gesprächen mit Chinas Staatspräsident das Handelsministerium angewiesen, nach einer Lösung zu suchen, die einen Zusammenbruch der in den USA im Smartphonemarkt breit vertretenen ZTE verhindern würde. Zahlreiche einflussreiche US-Kongressabgeordnete haben sich allerdings vehement für ein Festhalten an der Strafe für den chinesischen Hersteller eingesetzt. Hohe StrafeIm Rahmen der jüngsten Gesprächsrunde beim China-Besuch von Ross am Wochenende in Peking soll eine vorläufige Vereinbarung aufgesetzt worden sein, die allerdings noch nicht unterzeichnet ist. Dem Vernehmen nach würde im Rahmen dieses Deals der Bann zum Bezug von US-Technologieprodukten wieder aufgehoben und dafür eine Disziplinarstrafe über 1 Mrd. Dollar gegen ZTE verhängt, die sich im weiteren Verlauf auf bis zu 1,4 Mrd. erhöhen könnte. Darüber hinaus soll ZTE gezwungen werden, ihre Management- und Boardstrukturen in den kommenden Wochen nochmals weitgehend zu verändern, wobei sämtliche in die Verfahren involvierten ZTE-Mitarbeiter ausscheiden würden. Des Weiteren muss ZTE Sonderprüfungen von US-Ermittlern an ihren Produktionsstandorten zulassen, die zur genaueren Nachverfolgung der Verwendung von US-Technologiekomponenten in ZTE-Produkten dienen sollen. Die Gesellschaft hatte bereits im Rahmen einer ersten Aufarbeitung des Skandals vor drei Jahren eine Reihe von Topmanagern abberufen. Das Handelsministerium hatte ZTE allerdings vorgeworfen, dabei nicht weit genug gegangen zu sein ,und sich an Bonuszahlungen für an den Iran-Geschäften beteiligten ZTE-Managern gestoßen. “Bewährungsauflagen”Dies wurde im April als ein Verstoß gegen das zuvor mit ZTE ausgehandelte Settlement gewertet und führte mit der Begründung einer Verletzung von “Bewährungsauflagen” zu der für ZTE wesentlich drastischeren Strafe eines Ausschlusses vom Bezug von US-Technologiekomponenten.