Kurzvideo-Plattform

Oberstes Gericht schmettert TikTok-Klage gegen US-Verbot ab

Die Kurzvideo-Plattform Tiktok hat ihren Kampf gegen das Gesetz zum Eigentümerwechsel in den USA vor dem Obersten Gericht verloren. Das Gesetz verletze nicht die Redefreiheit, urteilten die Richter am Freitag.

Oberstes Gericht schmettert TikTok-Klage gegen US-Verbot ab

Im Streit über das Verbot von Tiktok in den USA hat die Kurzvideo-Plattform einen erneuten Rückschlag erlitten. Der Oberste Gerichtshof der USA wies am Freitag eine Klage ab. Den Richtern zufolge beschränke das entsprechende US-Gesetz nicht das von der Verfassung garantierte Recht auf Redefreiheit.

Tiktok und die Konzernmutter ByteDance stehen wegen ihrer Nähe zur chinesischen Regierung unter Spionageverdacht. Daher muss ByteDance sein US-Geschäft bis zum 19. Januar verkaufen. Ansonsten wird Tiktok landesweit gesperrt. Davon wären 170 Millionen US-Nutzer betroffen, die Hälfte der Bevölkerung.

Allerdings signalisierten bereits die aktuelle Regierung und auch der künftige Präsident Donald Trump, dass Tiktok einen Aufschub bekommen soll.