ahe Brüssel – Beim Europäischen Patentamt (EPA) in München sind 2017 so viele Patentanmeldungen wie noch nie zuvor eingegangen. Nach einem leichten Rückgang im Jahr zuvor kletterte die Zahl um 4 % auf knapp 166 000. “Die wachsende Nachfrage nach europäischen Patenten bestätigt Europas Attraktivität als führender Technologiemarkt”, betonte EPA-Präsident Benoît Battistelli bei der Vorstellung der Bilanz in Brüssel. Die Zahl der 2017 vom Amt erteilten Patente kletterte mit 106 000 sogar um ein Zehntel.Aus China werden immer mehr Anmeldungen beim EPA eingereicht. Im vergangenen Jahr stieg die Zahl um knapp 17 %. China überholte im Nationen-Ranking damit die Schweiz und liegt nun mit einem Anteil von 5 % auf Platz fünf. Wie im Vorjahr führen die Liste weiter die USA an, aus denen 26 % der Patentanmeldungen kamen, vor Deutschland mit 15 % (plus 1,9 % gegenüber dem Vorjahr) und Japan mit 13 %. Bezogen auf die Einwohnerzahl liegt Deutschland allerdings nur auf Platz sechs. Hier lag im vergangenen Jahr erneut die Schweiz mit großem Abstand vorn. Je Million Einwohner wurden in der Schweiz 884 Patente angemeldet. Beim Zweitplatzierten Niederlande waren es nicht einmal die Hälfte dieser Zahl.Im Unternehmens-Ranking eroberte sich China mit Huawei die Spitzenposition. Siemens kletterte mit einem Plus an Anmeldungen von deutlichen 19 % von Platz sechs auf Platz zwei. Auch der Bosch-Konzern konnte sich – im Gegensatz zu BASF – in der Top-10-Liste halten.Inhaber von EPA-Patenten können ihre Rechte mittlerweile in 44 Ländern wahrnehmen. In jedem Land müssen die Patente aber noch einmal einzeln validiert und aufrechterhalten werden. Die EPA hofft daher weiter auf die Einführung des bereits seit längerem geplanten EU-Einheitspatents, das deutlich vereinfachte Verfahren und Kostensenkungen von bis zu 70 % mit sich bringen soll. Im vergangenen Jahr scheiterte der Start an einer Verfassungsbeschwerde vor dem Karlsruher Bundesverfassungsgericht durch eine einzelne Person, die die Umsetzungsgesetzgebung damit vorerst stoppte. Battistelli rechnet mit einer Freigabe durch die Richter in den nächsten Monaten, so dass das Einheitspatent dann Ende 2018 oder spätestens Anfang 2019 eingeführt werden kann.Ob Großbritannien, das im vergangenen Jahr den Weg frei gemacht hatte, noch vom EU-Einheitspatent profitieren wird, ist unklar. Ansonsten wird das EPA vom Brexit aber nicht betroffen sein, da es keine EU-Agentur ist.