ahe Brüssel – Das Europäische Patentamt (EPA) in München hat 2016 rund 96 000 Patente erteilt – so viele wie noch nie zuvor in einem Jahr. Gegenüber dem Vorjahr ergab sich ein Plus von 40 %. EPA-Präsident Benoît Battistelli führte diese Steigerung bei der Präsentation der Jahresbilanz in Brüssel vor allem auch auf schnellere und effizientere Verfahren in seinem Haus zurück. Das Europäische Patentamt ist heute mit 7 000 Mitarbeitern und einem Jahresetat von 2,2 Mrd. Euro die zweitgrößte zwischenstaatliche Institution in Europa. Boom der China-PatenteAuch die Patenteinreichungen kletterten im vergangenen Jahr mit 296 000 (plus 6 %) auf einen neuen Höchststand. Dabei kamen knapp die Hälfte der Anmeldungen aus Europa, ein weiteres Viertel aus den USA und das restliche Viertel im Wesentlichen aus Asien. Vor allem aus China kommen immer mehr Patentanmeldungen. 2016 betrug das Plus satte 25 %. Im Länderranking platzierte sich China damit erstmals vor Südkorea (siehe Tabelle).Insgesamt kommt das Land damit jetzt auf 5 % der in Europa eingereichten Patente. Deutschland steht mit mehr als 25 000 Anmeldungen (plus 1 %) und einem Anteil von 16 % weiterhin auf Platz zwei. Bezogen auf die Einwohnerzahl des jeweiligen Landes kommt Deutschland allerdings nur auf Platz sechs. Hier liegt die Schweiz erneut mit weitem Abstand vorn. Auch die Niederlande sowie Schweden, Dänemark und Finnland schneiden noch besser ab. In diesem Ranking zeige sich das Potenzial Europas, wenn es um Spitzentechnologie und Innovation gehe, erklärte das Patentamt.Große Hoffnungen setzt EPA-Chef Battistelli weiterhin auf das schon lange angekündigte EU-Einheitspatent, das vereinfachte Verfahren und zugleich Kostensenkungen bei der Patentanmeldung von bis zu 70 % bringen soll. Das EU-Einheitspatent werde Europa noch attraktiver für Innovationen und Investoren machen, zeigte sich Battistelli sicher.Zwölf Länder haben die entsprechenden Vertragsänderungen, die für eine Einführung eines EU-Einheitspatents nötig sind, bereits ratifiziert. Die EPA geht jetzt davon aus, dass Deutschland und Großbritannien dies ebenfalls bis Mitte 2017 tun, womit dann einer Einführung bis Jahresende nichts mehr im Wege stünde. Die Brexit-Entscheidung hatte den bisherigen Zeitplan, der eine Einführung schon 2016 vorsah, obsolet gemacht. Die britische Regierung hatte im November dann aber doch eine Ratifizierung angekündigt.Das Einheitspatent, das dann künftig für bis zu 42 Länder gelten könnte, soll unter anderem kleineren und mittleren Unternehmen zugutekommen. Diese reichen bereits heute rund ein Drittel aller Patentanmeldungen ein (einschließlich der Einzelerfinder, Universitäten und öffentlichen Forschungseinrichtungen). Bayern belegt SpitzenplatzGrößter Patentanmelder in Europa war 2016 erneut Philips (siehe Tabelle). Die bestplatzierten deutschen Unternehmen auf dieser Liste waren Siemens, BASF, Bosch, Bayer und Continental. Bei den im vergangenen Jahr vom Amt insgesamt erteilten Patenten liegt Bosch mit 1 482 (plus 30 %) ganz vorne – vor LG, Samsung und Siemens.Den Angaben zufolge kamen 2016 aus Bayern nicht nur die meisten deutschen Patentanmeldungen. Das deutsche Bundesland gewann auch den europäischen Vergleich der Top-Regionen noch vor der Ile- de-France.