Patentstreit

Apple darf Uhren trotz US-Patentstreit weiterverkaufen

In den USA bleibt es beim Verkaufsverbot für zwei Smartwatch-Modelle von Apple. Der Tech-Gigant soll in den Geräten eine Technologie zur Messung des Sauerstoffgehalts im Blut ohne Lizenz eingebaut haben. Angeblich sucht er nun nach Wegen, die Patente zu umgehen.

Apple darf Uhren trotz US-Patentstreit weiterverkaufen

Apple erringt Teilerfolg
im Watch-Patentstreit

Konzern will Patente wohl mit Software-Änderung umgehen

dpa-afx/Reuters Cupertino 

Im Patentstreit zwischen Apple und dem Medizintechnologie-Unternehmen Masimo hat ein US-Gericht ein Verkaufsverbot für bestimmte Apple Watches wieder ausgesetzt. Ein Berufungsgericht in Washington entschied am Mittwoch auf Antrag des Konzerns in einem Eilverfahren, dass der Konzern die Modelle Apple Watch Series 9 und Apple Watch Ultra 2 in den USA vorerst wieder verkaufen darf. Masimo beschuldigt Apple, mit Funktionen der elektronischen Armbanduhren zur Messung des Sauerstoffgehalts im Blut Patente zu verletzen. Am 25. Dezember entschied die Handelsbeauftragte Katherine Tai für das Weiße Haus, kein Veto gegen den Importstopp durch die Behörde ITC einzulegen.

Der Konzern stoppte den Verkauf der aktuellen Modelle Apple Watch Series 9 und Apple Watch Ultra 2 in den USA vorsorglich bereits vergangene Woche. Auf den Verkauf in anderen Ländern hat die Entscheidung keinen Einfluss. Apple war am Dienstag in Berufung gegangen. Masimo setzte sich im Oktober in einem Verfahren vor der US-Handelsbehörde ITC durch, die die Einfuhr der betroffenen Modelle der Apple Watch in die USA untersagte. Das Weiße Haus konnte die Entscheidung noch mit einem Veto kippen, entschloss sich nun aber dagegen.

Abverkauf von Beständen erlaubt

Andere US-Einzelhändler wie Best Buy konnten bereits eingeführte Bestände der Apple-Uhren dennoch verkaufen. Apple hatte vergangene Woche mitgeteilt, der Konzern sei mit der Entscheidung der ITC nicht einverstanden und verfolge verschiedene Wege, um die Uhren weiter für Verbraucher verfügbar zu machen. Der Konzern beantragte, den Importstopp für gut zwei Wochen in einem Eilverfahren auszusetzen. Dies wurde nun genehmigt.

Ein Antrag, das Einfuhrverbot für die gesamte Dauer des Berufungsverfahrens auszusetzen, war zuvor abgewiesen worden. Nach Informationen der Nachrichtenagentur Bloomberg versucht Apple, mit einer Software-Änderung die Masimo-Patente zu umgehen. Eine Möglichkeit wäre auch, den Sensor zur Messung des Sauerstoffgehalts zu deaktivieren. Ob solche Lösungen für ITC ausreichend wären, ist jedoch unklar.

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