Widerspruch gegen Tesla-Fabrik
dpa-afx Potsdam
Nach der Eröffnung der Tesla-Fabrik in Grünheide bei Berlin geht der Streit um die Genehmigung des Werks in eine neue Runde. Die Grüne Liga Brandenburg und der Nabu haben beim Landesamt für Umwelt (LfU) Widerspruch gegen die immissionsschutzrechtliche Genehmigung eingelegt. Die Umweltschützer fordern den Zugang zum gesamten Verwaltungsvorgang einschließlich der aktuellen Antragsunterlagen des US-Elektroautobauers für das Werk. Das Widerspruchsschreiben lag dpa-afx am Freitag vor. „Wir wollen nachvollziehen, auf welcher Grundlage der Genehmigungsbescheid für das Werk zustande gekommen ist“, sagte der Geschäftsführer der Grünen Liga Brandenburg, Michael Ganschow. Der Genehmigungsbescheid für die Tesla-Fabrik solle überdies ungeschwärzt vorgelegt werden.
Das Landesamt für Umwelt habe die Vorlage der Antragsunterlagen „verschleppt beziehungsweise verweigert“, hatte es zuvor von den Umweltverbänden geheißen. Sie sehen sich bei den Unterlagen von Tesla nicht auf dem aktuellen Stand. Somit müsse nun durch Rechtsmittel Akteneinsicht erzwungen werden. Die Umweltschützer hatten wiederholt einen Baustopp bis zur Klärung von Fragen des Wasserbedarfs, der Abwasserbehandlung und des Umgangs mit Störfällen gefordert.
Die Autofabrik wurde am Dienstag nach gut zwei Jahren Bauzeit eröffnet. Die Bundesregierung und das Land Brandenburg feiern das Projekt mit Investitionen von um die 5 Mrd. Euro als positives Signal. In einer ersten Phase sollen 12000 Mitarbeiter 500000 Autos im Jahr herstellen.