Abwicklungsbehörde sieht Europas Banken auf Krise gut vorbereitet
ahe Brüssel
Die Chefin der europäischen Bankenabwicklungsbehörde SRB, Elke König, sieht aktuell keine große Gefahr, dass die Energiekrise und die drohende Rezession auch auf den Bankensektor überspringt und hier ebenfalls für ein Krisenszenario sorgen wird. Auf einer von ihrem Haus organisierten Konferenz in Brüssel verwies König am Montag darauf, dass sich die Bilanzen der Banken verbessert hätten und aktuell eine solide Grundlage böten. Aufgrund der höheren Zinsen sei die Profitabilität der Branche auch so gut wie lange nicht mehr, betonte sie. Auf der anderen Seite ständen zwar steigende Kreditrisiken. Hier gebe es aktuell allerdings nichts, was sie nervös mache. Ohnehin seien der Bankensektor und das institutionelle Umfeld in einem ganz anderen Zustand als etwa in der Finanzkrise 2008.
König räumte ein, sie habe noch keine endgültige Antwort auf die Frage, ob die Banken heute abwicklungsfähig und krisenreif seien. Der Single Resolution Board (SRB) sei aber ebenso wie der einheitliche Bankenabwicklungsmechanismus (SRM) bereit, die entsprechenden Abwicklungspläne umzusetzen – „falls und wann immer dies erforderlich ist“. Der jüngste Beschluss zur Sberbank habe erneut gezeigt, dass das System funktioniere.
Mit etwas Sorge beobachtet König die politischen Diskussionen rund um die Energiekrise und hier speziell zu den aktuellen Liquiditätsproblemen auf den Stromterminmärkten. Die EU-Kommission will im Verbund mit den Marktregulierungsbehörden die Regeln für Sicherheiten für Versorger lockern. Hier müsse man vorsichtig sein, warnte die SRB-Chefin. Denn dann würden Sicherheiten aus dem System genommen und Risiken in Richtung des Bankensektors verschoben.
In der Debatte um die Bankenbeiträge für den europäischen Abwicklungsfonds SRF erwartet König keine großen Änderungen der derzeitigen Rahmenbedingungen. „Es scheint keinen politischen Willen zu geben, dies jetzt zu ändern“, sagte sie in Brüssel und verwies darauf, dass jede Änderung im Rat der Mitgliedstaaten Einstimmigkeit benötigt.
Nachfolger wird noch gesucht
Im laufenden Jahr hatte der SRB Abgaben der Banken in Höhe von 13,7 Mrd. Euro für den Abwicklungsfonds eingesammelt nach 10,4 Mrd. Euro im Jahr zuvor. Das Zielvolumen, das im kommenden Jahr erreicht werden soll, beziffert die Behörde auf 80 Mrd. Euro. Rund 66 Mrd. Euro sind bereits im Topf.
Unterstützung sieht König dagegen für die breitere Anwendung von Abwicklungsinstrumenten im Bankensektor im Krisenmanagement auf europäischer und nationaler Ebene. Wichtig sei aber, wenn mehr kleinere und mittelgroße Banken einbezogen würden, dass es wirksame Finanzierungsmöglichkeiten für diese Abwicklungen gebe, sagte sie. Es gehe hier ja um einen Marktaustritt, und eine Lösung sei nicht kostenlos zu haben.
König, deren Mandat an der Spitze des SRB am 22. Dezember endet, rechnet damit, dass ihre Nachfolge spätestens im November geklärt ist. Sie verwies vor der Presse darauf, dass die Personalie zeitgleich mit der Nachbesetzung von Board-Mitglied Bostjan Jazbec entschieden werde und dass es in beiden Fällen mehr als einen Kandidaten gebe. Namen nannte sie nicht, sondern sagte lediglich, dass die Bewerbungen geschlechtermäßig ausbalancierter seien als bei früheren Personalentscheidungen im Finanzbereich auf europäischer Ebene. Hierauf legt vor allem das EU-Parlament Wert.
