Spar- und Investitionsunion

Albuquerque treibt Europäisierung der Aufsicht voran

Für große Banken gibt es bereits eine EU-Aufsicht. Nun denkt die EU-Kommission auch über eine Vereinheitlichung der Aufsicht über Clearinghäuser, Zentralverwahrer, Börsen und Assetmanager nach.

Albuquerque treibt Europäisierung der Aufsicht voran

Albuquerque treibt Europäisierung der Aufsicht voran

EU-Kommissarin hat Börsen, große Vermögensverwalter und Clearinghäuser im Blick

fed Brüssel

EU-Finanzmarktkommissarin Maria Albuquerque hat einen Tag vor der Präsentation ihres Fahrplans für die Finanzmarktregulierung unterstrichen, dass für sie ein integrierter Binnenmarkt für Finanzdienstleistungen und eine EU-weit abgestimmte Aufsicht im Zentrum ihrer Anstrengungen in den nächsten zwei Jahren stehen wird. „Unsere Arbeit zielt auf eine effizientere Aufsicht“, erklärte die Portugiesin bei einer Veranstaltung von BNP Paribas Fortis in Brüssel. Das könnte letztendlich auf "eine einheitliche Aufsicht“ zulaufen, müsse es aber nicht.

Am Mittwoch wird Albuquerque ihre Strategie für eine „Spar- und Investitionsunion“ vorstellen. Seit knapp zwei Wochen kursiert der Entwurf des Papiers. Es enthält erstens Vorschläge für Maßnahmen, um mehr Sparer für die Anlage in Kapitalmarktprodukten zu interessieren. Zweitens sieht es Erleichterungen für Versicherer und Pensionskassen vor, sich in Aktien zu engagieren. Drittens zielt es auf die Überwindung von nationalen Barrieren für die Integration der nationalen Kapitalmärkte, und viertens spielt die Europäisierung der Aufsicht eine wichtige Rolle.

Von Clearinghäusern bis Zentralverwahrern, von Börsen bis Assetmanagern

Die EU-Kommission kündigt an, im Herbst kommenden Jahres Gesetzesvorschläge zu machen, die eine einheitlichere Finanzaufsicht anstreben. Die großen Banken sind ja bereits unter einheitlicher Aufsicht der Europäischen Zentralbank, dem Single Supervisory Mechanism. Nun will Brüssel dafür sorgen, dass auch die Betreiber der Marktinfrastrukturen − Börsen und Handelsplattformen, Zentralverwahrer und Clearinghäuser sowie andere wichtige Finanzdienstleister wie etwa grenzüberschreitend tätige Vermögensverwalter einer stärker integrierten und harmonisierten Aufsicht unterliegen.

Wie es heißt, gebe es dabei mehrere Optionen, etwa eine vollständige Vereinheitlichung unter dem Dach einer EU-Behörde oder auch eine Aufgabenteilung zwischen EU-Aufsicht und nationalen Ämtern oder eine deutlich engere Abstimmung aller Beteiligten. Im Entwurf zum Strategiepapier, das am Mittwoch veröffentlicht wird, heißt es: „Die EU-Kommission wird im dritten Quartal 2026 Vorschläge unterbreiten, um eine einheitlichere Beaufsichtigung der Kapitalmärkte zu erreichen, wie im Kompass für Wettbewerbsfähigkeit angegeben, einschließlich der Verlagerung bestimmter Aufgaben auf die EU-Ebene.“ Die EU-Kommission werde, so ist zu hören, in den nächsten Monaten eine Auswirkungsstudie vornehmen und darauf aufbauend dann Gesetzesvorschläge vorbereiten.

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