BaFin nimmt sich VTB Bank zur Brust
jsc Frankfurt
Nach der russischen Invasion in die Ukraine und der Schieflage der Sberbank in der EU steht auch die deutsche Tochter der russischen VTB Bank unter Druck: Die BaFin steht „aktuell in engem Kontakt“ mit der Bank, wie die deutsche Finanzaufsicht am Montag auf Nachfrage bestätigte. Zwar lässt die Aufsicht unbeantwortet, worüber sie mit der VTB Bank (Europe) spricht. Das Institut selbst berichtet aber von etlichen Kundenanfragen: „Aktuell erhöhtes Anruf- und Auftragsvolumen – Bitte haben Sie Verständnis für längere Wartezeiten“, heißt es auf der Website. Bereits am Mittwoch, einen Tag bevor die russische Armee in der gesamten Ukraine einfiel, hatte die Bank mitgeteilt, dass das Geld der Kunden sicher sei. Das Institut ist von der gesetzlichen Einlagensicherung in Deutschland erfasst und außerdem Mitglied der Einlagensicherungsfonds der privaten Banken.
Zuvor hatte die EZB am Montagmorgen mitgeteilt, dass die österreichische Tochter der russischen Rivalin Sberbank sowie ihre Einheiten in Kroatien und Slowenien „ausfallen oder wahrscheinlich ausfallen“. Die Sberbank Europe verzeichne Abflüsse aus Einlagen, da sich „geopolitische Spannungen“ auf die Reputation auswirkten. Es sei unwahrscheinlich, dass die Bank in naher Zukunft ihren Verpflichtungen pünktlich nachkommen könne. Die europäische Bankenabwicklungsbehörde SRB schloss sich daraufhin der Einschätzung an und verhängte ein Moratorium über die Bank: Bis Ablauf von Dienstag sind keine Zahlungen und Lieferverpflichtungen mehr zulässig. Auch weitere Ansprüche wie Kündigungsrechte von Vertragsparteien legte der SRB vorerst auf Eis. Österreichs Finanzaufsicht FMA erklärte, dass Einleger täglich 100 Euro abheben können.
Für die VTB Bank wiederum stellt die BaFin keine Pleite fest. „Bestandskunden, die nicht unter die Sanktionen fallen, können aktuell über ihre Guthaben im Rahmen der vertraglichen Vereinbarungen verfügen.“ Bereits im Oktober hatte die Aufsicht die Kontrolle über die VTB Bank (Europe) verschärft und dem Institut einen Sondergesandten zur Einhaltung von Geldwäschevorschriften aufgedrückt. Das Institut war am Montag zunächst nicht für eine Anfrage erreichbar.
Schieflage mit Folgen
Beide Banken eint, dass sie in der EU bereits auf ein beträchtliches Einlagenvolumen kommen. Die Sberbank Europe, die per Ende 2020 Verbindlichkeiten gegenüber Kunden von 9,9 Mrd. Euro ausweist, unterliegt dabei der österreichischen Einlagensicherung. Die deutsche Entschädigungseinrichtung koordiniert lediglich etwaige Auszahlungen an deutsche Anleger, die über die „Sberbank Direct“ Geld angelegt haben. Anders ist die Situation bei der VTB Bank (Europe) mit Sitz in Frankfurt: Sie unterliegt dem deutschen System und weist per Ende 2020 Spareinlagen von 4,7 Mrd. Euro aus. Die russischen Großbanken gehören beide mehrheitlich dem russischen Staat.
Jenseits der gesetzlichen Einlagensicherung, die in der Regel 100000 Euro je Kunde abdeckt, kommt der Sicherungsfonds der privaten Banken für darüber hinausgehende Einlagen auf. Die Sicherungshöchstgrenze je Einleger liegt bei der VTB Bank bei 167 Mill. Euro. Käme es zu einem Entschädigungsfall, müssten die privaten Banken in Deutschland rund ein Jahr nach Pleite der Bremer Greensill Bank also womöglich erneut Kunden aus ihren Töpfen entschädigen. Zwar hatten die privaten Banken im Dezember beschlossen, das im internationalen Maßstab üppige Schutzniveau zu senken. Die Änderung greift allerdings schrittweise erst ab dem Jahr 2023. Der zuständige Bundesverband deutscher Banken (BdB) erklärte, dass er sich grundsätzlich nicht zur Lage bestimmter Geldhäuser äußere.
Wertberichtigt Seite 6