BaFin sieht sich gewappnet für Aufsicht über Vermittler

Gesetzentwurf geht ins Kabinett - Roegele beim Finanzplatztag zuversichtlich

BaFin sieht sich gewappnet für Aufsicht über Vermittler

wf/wbr Berlin/Frankfurt – Die Finanzaufsicht BaFin steht bereit, um künftig die Arbeit von Zehntausenden von Finanzanlagenvermittlern hierzulande zu überwachen. “Allein die große Anzahl von möglicherweise bis zu 38 000 zusätzlich zu Beaufsichtigenden ist Respekt gebietend”, sagte Exekutivdirektorin Elisabeth Roegele beim 13. Finanzplatztag der WM Gruppe in Frankfurt. Angesichts zahlreicher Veränderungen, die die Wertpapieraufsicht in 25 Jahren gemeistert habe, zeigte sie sich aber zuversichtlich, dass “wir auch diese Aufgabe mit dem entsprechenden Engagement übernehmen und umsetzen werden”. Die BaFin werde damit den Zielen ihres Aufsichtshandelns Rechnung tragen: die Funktionsfähigkeit der Märkte und Anlegerschutz sicherzustellen.In die Novelle zur Übertragung der Aufsicht über die Finanzanlagendienstleister auf die BaFin kommt gerade neue Bewegung. Das Bundesfinanzministerium hat nach Informationen der Börsen-Zeitung den Entwurf für das Kabinett in der nächsten Woche angemeldet. Letzte Abstimmungen dazu laufen noch. In der CDU/CSU gibt es Widerstand gegen den Entwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD). Deshalb zieht sich die Diskussion in der Regierung seit geraumer Zeit hin.Roegele warb beim Finanzplatztag zudem für einen europaweiten Aufsichtsansatz. Es sei wichtig, “Wettbewerbsverzerrungen und Lücken im Aufsichtssystem zu vermeiden”. Für Europa sei es problematisch, wenn sich zwischen Staaten und deren Aufsichtsbehörden eine “Aufsichtsarbitrage” entwickele. Sollte es nicht gelingen, unter den Aufsichtsbehörden ein einheitliches Verständnis zu entwickeln, könnte es sein, dass es eines Tages “eine einzige europäische Wertpapieraufsichtsbehörde geben wird, die in vielen Bereichen zentral für Europa entscheidet”, sagte Roegele. Eine solche Behörde würde den Bedürfnissen der Marktteilnehmer nicht gerecht.Die europäische Perspektive betont die BaFin-Vizepräsidentin auch beim Thema Nachhaltigkeit. “In einem Europa der 27 müssen wir die Anstrengungen verstärken, einen wirklichen europäischen Kapitalmarkt zu schaffen, dessen Standards einheitlich sind.” – Bericht Seite 3 Schwerpunkt Seite 5