BaFin will kleinere Institute stärker entlasten als Brüssel

Hufeld: EU-Plan geht nicht weit genug - Alle Banken werden mit SREP "beglückt"

BaFin will kleinere Institute stärker entlasten als Brüssel

ski Frankfurt – “Wir haben ein Maß an Regulierung erreicht, das kleinere Banken über Gebühr und – mit Blick auf ihr Risikoprofil – unnötig belastet.” Das sagte der Präsident der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin), Felix Hufeld, auf der Jahrespressekonferenz der Behörde. Er sprach sich für Änderungen aus, ohne Abstriche in Sachen Stabilität zu machen – alle Institute, auch die kleinen, müssten mit ausreichend Eigenkapital und Liquidität ausgestattet sein -, und forderte einen differenzierten Ansatz. Der Vorschlag der EU-Kommission, kleinere Institute regulatorisch zu entlasten, gehe “derzeit nicht weit genug”. Brüssel plant Erleichterungen für Institute mit einer Bilanzsumme von bis zu 1,5 Mrd. Euro. Hufeld meint, um Klippeneffekte zu vermeiden, solle man möglichst wenige zusätzliche Schwellen einziehen und stattdessen auf schon eingeführten Kriterien wie der Systemrelevanz aufbauen.Deutschland mit seiner Vielzahl an “weniger bedeutenden Instituten” werde bei der Evaluierung der Bankenregulierung in der EU sehr viel Überzeugungsarbeit leisten müssen. Nationale Alleingänge seien nicht mehr möglich, und in der EU gelte ja der Grundsatz “Gleiche Regeln für alle”. Das sei richtig, doch sollte man hinzufügen: “für alle, die gleich sind”. Proportionalität heiße, dass Regeln das individuelle Risikoprofil des Instituts berücksichtigen.Im Kreditgewerbe fand Hufelds Plädoyer für eine Entlastung kleinerer Banken Zustimmung. Jürgen Gros, Präsident des Genossenschaftsverbandes Bayern, sagte, Verhältnismäßigkeit sei nicht nur eine Frage der Größe, sondern auch des Geschäftsmodells und Risikoprofils der jeweiligen Bank. Der Deutsche Sparkassen- und Giroverband sieht Hufelds Ansatz nahe an den eigenen Ideen zu einer besser abgestuften Regulierung.Derweil sorgt Raimund Röseler, Exekutivdirektor Bankenaufsicht der BaFin, dafür, dass in der Branche keine übertriebene Euphorie aufkommt: Nach dem laufenden Zins-Stresstest, dessen Ergebnisse Ende August/Anfang September veröffentlicht werden sollen, werde man alle rund 1 200 deutschen Banken und Sparkassen, die noch nicht einbezogen waren, mit dem Aufsichtlichen Überprüfungs- und Bewertungsprozess (SREP) “beglücken”.—– Nebenstehender Kommentar- Schwerpunkt Seite 3