jsc Frankfurt – Nach dem Stresstest der kleinen und mittleren Banken und Sparkassen im vergangenen Jahr hat die deutsche Finanzaufsicht BaFin die Kapitalvorgaben erhöht und erste Institute gewarnt: Die harte Kernkapitalquote, die Geldhäuser im Rahmen des aufsichtlichen Überprüfungs- und Bewertungsprozesses (Supervisory Review and Evaluation Process, SREP) einhalten müssen, steigt im Vergleich zu 2017 um knapp einen Prozentpunkt auf 13,15 %, sofern die Durchschnittswerte der verschiedenen Kapitalpolster addiert werden, wie aus Zahlen im “BaFin-Journal” hervorgeht.Allerdings variieren die Vorgaben je nach Institut, abhängig vom Stresstestergebnis. 30 Institute erfüllen die Vorgaben den Angaben zufolge nicht und sind bereits von der BaFin angeschrieben worden. Um den Bankenmarkt zu stärken und zu stabilisieren, droht den Geldhäusern nun eine “noch intensivere Aufsicht”. Welche Häuser konkret betroffen ist, erklärte die BaFin am Montag jedoch nicht. Die deutsche Aufsicht hat in einem Stresstest 2019 die weniger bedeutenden Geldhäuser (Less Significant Institutions, LSIs) berücksichtigt, insgesamt mehr als 1 400 Institute, die nach Bilanzsumme 38 % der Kreditwirtschaft abdecken.Die Aufsicht steuert die Vorgaben über die Eigenmittelzielkennziffer (EMZK), die als weitere Größe die übrigen Kapitalpolster flankiert. Die EMZK beträgt durchschnittlich 3,83 % und ergänzt die “Säule 1” und “Säule 2” der Eigenkapitalvorgaben, also den Basisstock von 8 % und den Puffer für Zinsschwankungen und weitere Risiken von 1,32 %. Der Kapitalerhaltungspuffer, der weitere 2,5 % schwer ist und konjunkturelle Risiken abdeckt, wird mit der EMZK verrechnet. Nur dann, wenn die Zielkennziffer unter die Schwelle von 2,5 % rutscht, ist der Erhaltungspuffer also ausschlaggebend. Unverbindliche WarnschwelleDie EMZK ist nach Lesart der BaFin gleichwohl nicht rechtsverbindlich, sondern stellt lediglich eine “wertvolle Frühwarnschwelle” dar. In der Kreditwirtschaft stößt diese Sichtweise zuweilen auf Kritik, da die BaFin in der Praxis gleichwohl auf die Einhaltung der Zielquote pochen dürfte – und die Kennziffer damit faktisch verbindlich wäre. Daher hatte etwa der Baden-Württembergische Genossenschaftsverband die Vorgaben der BaFin bereits 2018 moniert. Wenn Banken die EMZK verfehlen, drohen ihnen aber keine automatischen Sanktionen und auch keine Begrenzung von Ausschüttungen an Aktionäre und Manager, wie die BaFin hervorhebt. Die Behörde spricht demnach lediglich eine Empfehlung aus, damit die tatsächlich rechtlich verbindlichen Kapitalanforderungen auch in Stressphasen erreicht werden können.