Banken fordern nach Appell von Scholz Taten der Aufsicht

BaFin will "andere Maßstäbe" anlegen

Banken fordern nach Appell von Scholz Taten der Aufsicht

bn Frankfurt – Nach dem Appell von Bundesfinanzminister Olaf Scholz, Banken sollten in der Coronakrise bei der Kreditvergabe “ein bisschen fünfe gerade sein” lassen, gerät die Finanzaufsicht in den Fokus der Branche. So fordert Peter Schneider, Präsident des Sparkassenverbands Baden-Württemberg (SVBW), im Nachgang entsprechende Signale der Finanzaufsicht: “Ich habe Verständnis für Herrn Scholz und befürworte sein Anliegen. Aber klar ist, wir brauchen es von der Aufsicht schwarz auf weiß, dass die Fünf in einer außergewöhnlichen Situation auch eine gerade Zahl sein kann”, sagt Schneider der Börsen-Zeitung. Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) und die Bundesbank hätten erste zaghafte Schritte in diese Richtung getan, aber das reiche bei weitem noch nicht. Schneider: “Mein Ansatz ist: Wer bis Anfang März kreditwürdig war und sein Geschäft ordentlich geführt hat, der muss einen Kredit bekommen aufgrund der Annahme, dass er nach der Krise wieder da anknüpfen kann, wo er vorher stand.” Man brauche “eine verlässliche Aussage der BaFin und der Bundesbank, dass in vielen Fällen eine solche einfache Kreditentscheidung rechtlich okay ist.” Ähnlich hat sich der Genossenschaftsverband Bayern (GVB) geäußert.Wie die BaFin auf Anfrage erklärt, hat sie in der vergangenen Woche entsprechende Hinweise gegeben. Auf ihrer Website, auf der sie 26 Fragen rund um Corona beantwortet, ist zu “§ 18 Kreditwesengesetz – Kreditunterlagen” unter anderem zu lesen, in der aktuellen singulären Krisensituation werde die BaFin an die Kreditwürdigkeitsprüfung “andere Maßstäbe . . . anlegen als in Normalzeiten; dies gilt in besonderem Maße für Kredite an Unternehmen, welche erst durch die Coronakrise in finanzielle Schieflage geraten sind und aktuell einen Kredit über die KfW-Hilfsprogramme erhalten sollen.”